„Ein Erfolgsmodell bayerischer Hochschulpolitik“ Weiterlesen
Archiv für 27. November 2015
BayVGH: Aufwendungsersatz für Fundtiere – Ansprüche eines Tierschutzvereins gegen die Fundbehörde
Sachgebiet: Bürgerliches Recht; Kommunalrecht / BayVGH München, Urt. v. 27.11.2015 – 5 BV 14.1737 / Behandlungskosten, Unterbringung, Fundkatze, Verwahrungspflicht, Fundanzeige, Tierschutzverein Weiterlesen
Bundesrat: Beschlüsse der 939. Sitzung vom 27.11.2015
Kein Bundesgesetz ohne Bundesrat. Meist frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden und i.d.R. das letzte Organ, das inhaltlich mit einer Gesetzesänderung befasst ist, sind seine Beschlüsse ein gutes Gesetzgebungsradar sowohl hinsichtlich der Gesetze, die in Kürze verkündet werden, als auch hinsichtlich der Gesetze, die sich anderweitig im Verfahren befinden. Auf o.g. Sitzung wurden u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Weiterlesen
StMI: Erster Spatenstich für Wohnprojekt finanziert durch Sofortprogramm
Spatenstich für Wohnprojekt zur Unterbringung von rund 90 Flüchtlingen – Bayerns Innen- und Staatssekretär Gerhard Eck: Auftakt in Karlstadt für das Sofortprogramm unseres ‚Wohnungspakts Bayern‘ Weiterlesen
StMFLH: Schnelles Internet für die Gemeinde Insingen
Söder übergibt Förderbescheid in Höhe von 387.407 Euro Weiterlesen
StMBW: Kultusminister Spaenle verlieh Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“ an den Landkreis Ansbach
„Vernetzung der Bildungsträger wird vorangebracht“ Weiterlesen
StMBW: Staatssekretär Sibler gibt Fördersummen aus EU-Mitteln für die Universität Passau bekannt
„Über 320.000 Euro für innovative Hochschul-Projekte in Niederbayern“ / Zweite Antragsrunde erneut ein Erfolg Weiterlesen
BBSR: Experten legen Empfehlungen für die Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen vor
Öffentliche und private Formen der Leistungserbringung sollten in verschiedenen Bereichen der Daseinsvorsorge stärker als bisher ineinandergreifen. Zudem sollten Regionen und Kommunen die Spielräume fachgesetzlicher Regelungen für örtlich angepasste Lösungen ausschöpfen. Dafür plädiert eine Expertengruppe, welche die Weiterlesen
BMUB: Hendricks stellt Wohnungsbau-Offensive vor – 10-Punkte-Programm zum Abschluss des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen
Mit einer Wohnungsbau-Offensive will Bundesbauministerin Barbara Hendricks für eine wirkungsvolle Entlastung auf den Wohnungsmärkten sorgen. Bei der Vorstellung der Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Weiterlesen
StMI: Islamistischer Extremist in den Kosovo abgeschoben
Mit einer Chartermaschine wurden gestern vom Münchner Flughafen 41 Kosovaren aus Bayern in ihr Heimatland zurückgeführt. An Bord befand sich nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auch ein 23 Jahre alter gefährlicher Islamist mit kosovarischer Staatsangehörigkeit. Er hielt sich unerlaubt in Weiterlesen
StMI: Wiederaufnahme des Fernverkehrs zwischen Freilassing und München
Innenministerium vermittelt Kompromiss: Trotz Grenzkontrollen rollen seit heute zwischen Salzburg und München wieder Züge im Fernverkehr – Innen- und Verkehrsminister Herrmann: „Spürbare Erleichterung im beginnenden Weihnachtsreiseverkehr, Wirksamkeit der Grenzkontrollen bleibt vollständig gewahrt“ Weiterlesen
StMBW: Kultusminister Spaenle bei Gewerkschaft für Arbeit und Soziales – 60 Jahre Fachgewerkschaft im Beamtenbund
„Großer Zustrom an Asylbewerbern als massive Herausforderung für Schule und Wirtschaft“ Weiterlesen
StMBW: Staatssekretär Bernd Sibler beim Dies Academicus der Universität Regensburg
„Universität kann auf ihre Erfolge sehr stolz sein“ Weiterlesen
StMUV: 2-Grad-Ziel ist möglich – Europäische Union muss Vorreiter für andere Staaten sein
Die Weltklimakonferenz beginnt in wenigen Tagen in Paris. Hier muss ein verbindliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll verabschiedet werden. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf nach einem Gespräch mit Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Ko-Präsident des Club of Rome. Weiterlesen
StMFLH: 226.800 Euro für „Zukunftsinitiative Altmühlfranken“
Das Finanzministerium fördert das Regionalmanagement im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen in Höhe von 226.800 Euro. Weiterlesen
StMFLH: Freistaat hilft strukturschwachen Kommunen mit 116 Millionen Euro – 171 Kommunen erhalten Zuweisungsbescheide
Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Bayernweit erhalten 171 Kommunen über 116 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Weiterlesen
StMGP: Chancen moderner Technik für Gesundheit und Pflege nutzen – Bayerns Gesundheitsministerin bei Podiumsdiskussion des Zukunftsrats der Bayerischen Wirtschaft
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml wirbt dafür, verstärkt die Chancen moderner Technologien für Gesundheit und Pflege zu nutzen. Weiterlesen
StMJ: Abschließende Beratung des Anti-Doping-Gesetzes im Bundesrat
Bayerns Justizminister Bausback: „Bedeutender Schritt zur strafrechtlichen Dopingbekämpfung! / Allerdings klareres Bekenntnis und mehr Mut gerade im Spitzensport wünschenswert!“ Weiterlesen