Innenministerium vermittelt Kompromiss: Trotz Grenzkontrollen rollen seit heute zwischen Salzburg und München wieder Züge im Fernverkehr – Innen- und Verkehrsminister Herrmann: „Spürbare Erleichterung im beginnenden Weihnachtsreiseverkehr, Wirksamkeit der Grenzkontrollen bleibt vollständig gewahrt“
Nach Wochen des Stillstands rollen im grenzüberschreitenden Fernverkehr zwischen Salzburg und München wieder die ersten Züge. Dies wurde möglich, nachdem sich auf Vermittlung des bayerischen Innen- und Verkehrsministeriums unter anderem die Deutsche Bahn AG, die Österreichischen Bundesbahnen, das österreichische Innenministerium und die Deutsche Bundespolizei auf ein gemeinsames Verfahren am Bahnhof Salzburg verständigen konnten. Das neue Verfahren entspricht den Belangen des Eisenbahnverkehrs und einer effektiven Grenzkontrolle gleichermaßen. Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann begrüßt den Kompromiss:
Das ist die von vielen Fernpendlern, Geschäftsreisenden, Touristen und nicht zuletzt der regionalen Wirtschaft ersehnte gute Nachricht.“
Er sei zuversichtlich, dass das neue Verfahren in den kommenden Wochen noch weiter optimiert wird.
So kommen wir dem Ziel einer weitgehenden Normalität im Reiseverkehr Schritt für Schritt näher.“
Rechtliche Grundlage für die Wiederaufnahme des Fernzugverkehrs auf der am stärksten frequentierten grenzüberschreitenden Bahnstrecke in Bayern bildet der deutsch-österreichische Polizeikooperationsvertrag. Dieser gestattet der Bundespolizei, die Kontrolle der in Richtung Deutschland reisenden Passagiere bereits auf österreichischem Hoheitsgebiet durchzuführen, sofern hierfür das österreichische Innenministerium sein Einverständnis erteilt.
Ab heute gibt es dazu „grünes Licht“. Die aus Wien kommenden Railjet-Züge der ÖBB (Linie 90) enden nun am Hauptbahnhof Salzburg. Fahrgäste mit Ziel Innsbruck bleiben im Zug, während Reisende nach München in einen am selben Bahnsteig gegenüber bereitstehenden Railjet umsteigen und ihre Reise nach kurzer Unterbrechung über Rosenheim nach München fortsetzen. Noch auf dem Bahnsteig kontrolliert die Bundespolizei beim Umstieg alle Reisenden. Die von Österreich kommende EC-Linie 62 der DB endet am Hauptbahnhof Salzburg. Dort steigen alle Fahrgäste aus. Der Zug wird dann ohne Fahrgäste über die Grenze geleitet. Ab Freilassing fährt der Zug regulär nach München weiter. In der Gegenrichtung fährt der Schienenpersonenfernverkehr von Bayern nach Salzburg ab heute durchgängig regulär und ohne Einschränkungen. Die Nachtzugverbindungen von München nach Budapest, Zagreb und Venedig beginnen vorerst noch in Salzburg. Im Abschnitt Salzburg – München stehen Ersatzverbindungen mit dem Meridian zur Verfügung.
StMI, Pressemitteilung v. 27.11.2015
