Wichtiger Schritt zur weiteren Beschleunigung von Asylverfahren Weiterlesen
Archives for 30. November 2015
StMBW: Technologiezentrum in Dingolfing wird ein wertvoller Standortfaktor für die Region
Staatssekretär Sibler informiert über den Baufortschritt der High-Tech-Einrichtung in Dingolfing Weiterlesen
EU-Kommission: EU-Türkei-Gipfel – Aktionsplan zur geordneten Steuerung der Flüchtlingsströme und zur Eindämmung der irregulären Migration verabredet
Gipfel bringt neue Dynamik in die EU-Türkei-Beziehungen Weiterlesen
BMBF: „Ja“ zu Studienaufenthalten im Ausland – Neue DAAD-Kampagne soll Auslandsmobilität von deutschen Studierenden weiter steigern
Bis zum Jahr 2020 soll die Hälfte aller deutschen Hochschulabsolventinnen und -absolventen studienbezogene Auslandserfahrungen gesammelt haben. Dieses Ziel hat sich die Bundesregierung und die Länder gemeinsam mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) gesetzt. Weiterlesen
BMWi: Eckpunkte für strengere Anforderungen und Kontrollen im Bewachungsgewerbe beschlossen
Vor dem Hintergrund aktueller Vorkommnisse, u. a. in Flüchtlingsunterkünften, haben das Bundeswirtschaftsministerium und die Bundesländer unter Beteiligung des Bundesinnenministeriums und einiger Großstädte Vorschläge für strengere Anforderungen und mehr Kontrollen im Bewachungsgewerbe erarbeitet. Weiterlesen
Universität Augsburg: Strafrecht und mehr – Zum Tod von Prof. i. R. Dr. Jörg Tenckhoff (1940-2015)
Die Universität Augsburg trauert um Prof. i. R. Dr. Jörg Tenckhoff. Von 1978 bis zum Eintritt in den Ruhestand im Jahr 2006 war er Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Jugendstrafrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg. Weiterlesen
StMAS: Bilanz bundesweite Verteilung unbegleiteter Minderjähriger
Sozialministerin Müller: „Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen in unsere Nachbarländer gut angelaufen“ Weiterlesen
StMJ: Museale Umgestaltung des Nürnberger Schwurgerichtssaals 600
Multimediale Neugestaltung / Kein Rückbau / Erneute Bewerbung zum Weltkulturerbe Weiterlesen
StMBW: Deutscher Lehrerpreis 2015 – 1. Platz in der Kategorie „Unterricht innovativ“ für Lehrer-Team des Gymnasiums Olching
Vier von 19 Preisen gehen nach Bayern – Bildungsminister Spaenle gratuliert Lehrkräften aus Olching, Coburg, Landshut, Augsburg und Nürnberg zur Auszeichnung Weiterlesen
BGH: Richterin am Bundesgerichtshof Angela Diederichsen im Ruhestand
Richterin am Bundesgerichtshof Angela Diederichsen wird mit Ablauf des 30. November 2015 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Weiterlesen
StMFLH: Claudia Wienand wird neue Leiterin des Finanzamts Gunzenhausen
Die rund 85 Mitarbeiter/innen des Finanzamts Gunzenhausen erhalten eine neue Chefin. Weiterlesen
StMELF: Gold, Silber und Bronze für Bayerns schönste Dörfer
327 bayerische Dörfer waren zum Wettbewerb angetreten, 18 davon erhielten jetzt die begehrten Medaillen. Weiterlesen
AllMBl (11/2015): Kommunalinvestitionsförderungsrichtlinien (KInvFR) veröffentlicht
Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsförderungsrichtlinien – KInvFR), Bek. des StMI v. 07.10.2015 (Az. IIC1/6-4740.1-001/15), wurden am 30.11.2015 veröffentlicht (AllMBl S. 496). Weiterlesen
GVBl (15/2015): Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung Wohnungsrecht (DVWoR) verkündet
Die Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsrechts und des Besonderen Städtebaurechts v. 10.11.2015 wurde am 30.11.2015 verkündet (GVBl S. 414). Sie tritt am 01.01.2016 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (15/2015): Verordnung zur Änderung der AVSG verkündet (bundesweite Verteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge)
Die Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) v. 17.11.2015 wurde am 30.11.2015 verkündet (GVBl S. 411). Sie tritt rückwirkend zum 01.11.2015 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (15/2015): Gesetz zur Änderung des BayVersG und des PAG verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) und des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) v. 23.11.2015 wurde am 30.11.2015 verkündet (GVBl S. 410). Es tritt am 01.12.2015 in Kraft. Weiterlesen