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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

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StMFLH: Söder übergibt 5,5 Millionen Euro für schnelles Internet – 16 Kommunen aus Schwaben erhielten Förderbescheide

1. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 16 Gemeinden aus Schwaben erhalten insgesamt über 5,5 Millionen Euro Förderung. Sie sind auf dem besten Weg zur digitalen Autobahn“, freut sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder, der am Dienstag (1.12.) die Förderbescheide für den Breitbandausbau in München übergab.

Mit 290 von 340 Gemeinden befinden sich in Schwaben 85 Prozent im Förderverfahren. 84 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von 26,8 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 233 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Schwaben ist aber noch offen. Söder forderte die Bürgermeister auf, sich weiter im Förderprogramm zu engagieren:

Schnelles Internet ist Grundstein für einen erfolgreichen ländlichen Raum.“

Bayernweit engagieren sich bereits über 92 % (1.900) aller Kommunen im Förderverfahren. Mit den in München neu übergebenen Bescheiden können schon 710 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von mehr als 255 Millionen Euro in den Breitbandausbau starten. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 6.000 km Glasfaserleitungen verlegt.

Mit unserem bundesweit einmaligen Förderprogramm von 1,5 Milliarden Euro bis 2018 bringen wir ganz Bayern an das schnelle Netz. Jede Gemeinde erhält eine Ausfahrt von der Datenautobahn“, kündigte Söder an.

Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 6.300 persönlichen Gesprächen wurde fast jede Gemeinde beraten.

Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für eine bayerische Kofinanzierung des Breitbandförderprogramms des Bundes beschlossen. Damit soll es Kommunen ermöglicht werden, zusätzliche Gelder aus dem neuen Bundesprogramm zum Breitbandausbau nutzen zu können. Die niedrigeren Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau angehoben. Damit können Kommunen nun nochmals auf ihren bayerischen Förderhöchstbetrag zurückgreifen und eine noch höhere Flächendeckung bei der Versorgung mit schnellem Internet erreichen, betonte Söder.

Folgende Kommunen aus Schwaben erhielten am Dienstag Förderbescheide über insgesamt 5,5 Millionen Euro:

Landkreis Kommune Fördersumme  
Donau-Ries
Günzburg
Günzburg
Günzburg
Günzburg
Lindau (Bodensee)
Neu-Ulm
Oberallgäu
Oberallgäu
Oberallgäu
Oberallgäu
Ostallgäu
Ostallgäu
Ostallgäu
Unterallgäu
Unterallgäu
Wallerstein
Leipheim
Münsterhausen
Offingen
Thannhausen
Scheidegg
Buch
Lauben
Sonthofen
Sulzberg
Wertach
Marktoberdorf
Pforzen
Pfronten
Bad Wörishofen
Hawangen
90.221 €
486.945 €
170.276 €
68.685 €
373.296 €
605.960 €
611.812 €
218.969 €
534.700 €
587.036 €
548.095 €
46.754 €
478.014 €
55.348 €
603.669 €
62.539 €
 

StMFLH, Pressemitteilung v. 01.12.2015

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Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband

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