Griechenland hat gestern (Donnerstag) das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert, um besser mit dem Zustrom von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land fertig zu werden.
Außerdem stimmte Griechenland einem Frontex-Einsatz an der griechischen Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zu. Darüber hinaus bat Griechenland um die förmliche Entsendung eines Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke (Rapid Border Intervention Teams, kurz RABITs) zur Unterstützung bei der Sicherung seiner Außengrenze auf den ägäischen Inseln. Der Antrag wird von Frontex jetzt mit Hochdruck bearbeitet.
Seit 1. November sind in Griechenland über 50.000 Menschen angekommen. Die Kommission arbeitet eng mit den griechischen Behörden zusammen, um diesem massiven Zustrom Herr zu werden.
Über das EU-Katastrophenschutzverfahren erhält Griechenland materielle Hilfe wie beispielsweise Zelte, Betten, Generatoren, sanitäre Einrichtungen oder Erste-Hilfe-Kästen. Koordiniert wird diese freiwillige Hilfe vom Europäischen Notfallabwehrzentrum (ERCC), das eng mit den griechischen Behörden und den anderen teilnehmenden Mitgliedstaaten zusammenarbeitet, um möglichst rasch Abhilfe zu schaffen. Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann von einem Mitgliedstaat und Drittstaaten aktiviert werden, wenn sie eine Krise allein nicht mehr bewältigen können.
Beim Frontex-Einsatz an der griechischen Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien wird die Agentur die griechischen Behörden bei der Registrierung von Migranten unterstützen. Bereits ab nächster Woche sollen zusätzliche Beamte entsandt werden.
Die EU-Mitgliedstaaten können auch um Entsendung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke (Rapid Border Intervention Teams, kurz RABITs), die bei plötzlichem oder außergewöhnlichem Migrationsdruck unmittelbare Unterstützung beim Grenzschutz leisten. Im Rahmen dieses Verfahrens kann während eines begrenzten Zeitraums operative Unterstützung geleistet werden. Frontex finanziert und organisiert technische und personelle Hilfe aus den Mitgliedstaaten. Das Verfahren wurde bisher einmal 2010 mit Erfolg an der griechisch-türkischen Grenze durchgeführt, wo die Situation stabilisiert und die Zahl der Neuankömmlinge gesenkt werden konnte.
- Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.
- Hintergrundinformationen zu den Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke (RABITs) finden Sie hier (PDF) und hier (PDF).
- Hintergrundinformationen zum EU-Katastrophenschutzverfahren finden Sie hier (PDF).
- Mehr Informationen zum Frontex-Einsatz an der griechischen Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien finden Sie hier.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 04.12.2015
