Laut Bildungsfinanzbericht liegen die Bildungsausgaben des Bundes 80 Prozent höher als 2008 / Wanka: „Konsequente Investitionen zahlen sich aus“
Bund, Länder und Gemeinden haben in diesem Jahr 123,7 Milliarden Euro für Bildung vorgesehen. Seit Bund und Länder im Jahr 2008 vereinbart haben, gemeinsam zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung auszugeben, sind die öffentlichen Bildungsausgaben um ein Drittel gestiegen. Das geht aus dem Bildungsfinanzbericht 2015 hervor, den das Statistische Bundesamt heute veröffentlicht hat. Insbesondere der Bund hat sein Engagement für Bildung in den letzten Jahren verstärkt. Die Bildungsausgaben des Bundes steigen nach den Haushaltsansätzen im Jahr 2015 auf 9,1 Milliarden Euro und liegen damit gut 80 Prozent über dem Wert von 2008 (5,1 Milliarden Euro). Allein in diesem Jahr hat der Bund seine Bildungsausgaben um rund zehn Prozent erhöht.
Intensiv hat der Bund auch sein Engagement für die Hochschulen verstärkt. Hier hat der Bund insbesondere mit dem Hochschulpakt und der Exzellenzinitiative seine Mittel seit 2008 mehr als verdoppelt. Fast jeder fünfte Euro aus der öffentlichen Hochschulfinanzierung stammt mittlerweile vom Bund. Durch die Übernahme der vollen BAföG-Finanzierung seit diesem Jahr wurden die Länder zudem dauerhaft entlastet und haben so finanzielle Spielräume gewonnen, die Mittel insbesondere für ihre Hochschulen einzusetzen.
Bildung hat für die Bundesregierung Priorität – und das nicht erst seit gestern. Wir haben in den vergangenen Jahren konsequent mehr Geld in Bildung investiert. Das zahlt sich aus: Gerade erst hat die OECD Deutschland ein leistungsfähiges Bildungssystem bescheinigt“, sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka.
„Mit der Aufnahme der Flüchtlinge warten neue Herausforderungen: Bildung und Ausbildung sind eine wichtige Grundlage für die Integration. Daher steuern wir den Wachstumskurs bei den Bildungsinvestitionen gezielt weiter, den wir mit dem Bildungsgipfel vor sieben Jahren begonnen haben.“
Das Bundesbildungsministerium unterstützt die Integration von Flüchtlingen mit zwei großen Maßnahmenpaketen, für die in den nächsten drei Jahren zusammen mehr als 230 Millionen Euro bereitstehen. Insgesamt wurden vom Bund in der aktuellen Legislaturperiode sechs Milliarden Euro für prioritäre Maßnahmen im Bildungsbereich zur Verfügung gestellt.
Der seit 2008 im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und im Einvernehmen mit der Kultusministerkonferenz vom Statistischen Bundesamt jährlich erarbeitete Bildungsfinanzbericht gibt einen umfassenden Überblick über die Ausgaben, die in Deutschland für Bildung getätigt werden.
BMBF, Pressemitteilung v. 17.12.2015
