Bayerns Justizminister Bausback präsentiert Konzept für Rechtsbildung von Flüchtlingen und Asylbewerbern: „Starkes Signal und wertvoller Beitrag der bayerischen Justiz für erfolgreiche Integration!“ / Start des Rechtsbildungsunterrichts am 11. Januar 2016 in Ansbach
Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback stellt heute im Münchner Justizpalast das Konzept zur „Rechtsbildung von Flüchtlingen und Asylbewerbern durch die bayerische Justiz“ vor.
Bausback zum Hintergrund des Projekts: „Es ist ganz wichtig, dass die Menschen, die zu uns kommen, die grundlegenden Werte unserer Gesellschaft sowie die Grundprinzipien unserer Verfassung und unserer Rechtsordnung kennen, sie respektieren und sich mit ihnen identifizieren. Das ist mitentscheidend, um die Identität unseres Landes zu wahren und Parallelgesellschaften zu verhindern.“
Das Projekt stehe auf drei Säulen: Rechtsbildungsunterricht, Filme und Online-Dienste sowie schriftliches Informationsmaterial.
Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger der bayerischen Justiz werden – jeweils unterstützt von Dolmetschern – den Flüchtlingen und Asylbewerbern vor allem die grundlegenden Prinzipien und Werte der deutschen Rechtsordnung näherbringen.
Bausback: „Über 800 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger wollen eine oder mehrere Unterrichtseinheiten übernehmen. Das ist eine sehr beeindruckende Zahl und ein starkes Signal: Unsere Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wollen einen eigenen Beitrag zur erfolgreichen Integration leisten. Ich freue mich darauf, den ersten Unterricht am 11. Januar 2016 in Ansbach und weitere Pilotveranstaltungen persönlich zu begleiten.“
Zusätzlich zu dem Rechtsbildungsunterricht produziert das bayerische Justizministerium vier sogenannte Erklärfilme. Sie vermitteln jeweils in drei Minuten leicht und verständlich wesentliche Informationen über verschiedene Aspekte unseres Rechtssystems.
Bayerns Justizminister: „Unser erster Film „Einig sein. Recht achten. Freiheit leben. So funktioniert der deutsche Rechtsstaat“ ist ab heute auf unserer Homepage abrufbar. Wir wissen, dass die meisten Flüchtlinge und Asylbewerber über Smartphones verfügen. Wir hoffen deshalb, möglichst viele von ihnen auf diesem Weg zu erreichen.“
Zur Abrundung des Konzepts wird das Bayerische Staatsministerium der Justiz Anfang März 2016 für Flüchtlinge und Asylbewerber zusätzlich eine mehrsprachige Broschüre „So funktioniert die deutsche Rechtsordnung – eine Hilfestellung für Flüchtlinge und Asylbewerber“ herausbringen.
Bausback abschließend: „Ich bin der festen Überzeugung, dass die bayerische Justiz mit ihren Rechtsbildungsmaßnahmen einen wertvollen Beitrag zu einer erfolgreichen Integration leisten kann. Mein herzlichster Dank gilt vor allem den vielen freiwilligen Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, die sich bereit erklärt haben, unser Projekt als Lehrkräfte zu unterstützen. Ihr Engagement ist einfach großartig!“
Hinweis: Der Erklärfilm „Einig sein. Recht achten. Freiheit leben. So funktioniert der deutsche Rechtsstaat“ ist abrufbar unter:
http://www.justiz.bayern.de/service/fluechtlinge-asylbewerber.
StMJ, Pressemitteilung v. 17.12.2015
