BBSR-Veröffentlichung formuliert Empfehlungen für die Stadtplanung Weiterlesen
Archiv für 12. Januar 2016
StMBW: Generalsanierung des Landestheaters Coburg – Coburger Stadtrat nimmt Finanzierungsvereinbarung zwischen Freistaat Bayern und Stadt Coburg an
Kunstminister Dr. Spaenle und Finanzminister Dr. Söder: „Meilenstein zur Generalsanierung des Landestheaters Coburg“ Weiterlesen
StMWi: Fusion von Edeka/Tengelmann
Aigner: „Durch die Fusion von Edeka/Tengelmann werden Arbeitsplätze gesichert“ Weiterlesen
StMGP: Huml wirbt für weiteren Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Schwerstkranke müssen in Würde sterben können – Sitzung des zuständigen Expertenkreises Weiterlesen
BayVGH: „Bayern-Ei“ darf vorbehaltlich weiterer Untersuchungen wieder Eier in den Verkehr bringen
Mit Beschluss vom 12. Januar 2016 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) angeordnet, dass die behördliche Untersagung gegenüber der Fa. Bayern Ei GmbH & Co. KG (im Folgenden: Fa. Bayern-Ei), Eier aus ihrer Farm in Niederharthausen als Lebensmittel in den Verkehr zu bringen, bis zu einer Entscheidung über die hiergegen gerichtete Klage nicht zu vollziehen ist, wenn das Unternehmen die in dem Beschluss angeordnete Auflage für ein Inverkehrbringen seiner Eier erfüllt. Der BayVGH hat damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 10. September 2015 abgeändert. Weiterlesen
Staatskanzlei: Terroranschlag in Istanbul
Europaministerin Dr. Beate Merk: „Türkei soll destabilisiert werden / Gesamte westliche Welt als Ziel / Entschlossen gegen Terrorismus vorgehen / Gedanken bei Opfern und Angehörigen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett berät Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio zum Thema „Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung über das verfassungsrechtliche Gutachten von Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio zur derzeit stattfindenden unbegrenzten Zuwanderung nach Deutschland beraten. Das Rechtsgutachten und ein Positionspapier der Bayerischen Staatsregierung sind im Internet Weiterlesen
Staatskanzlei: Pläne zur weiteren Entlastung der Kommunen bei der Versorgung unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge
Sozialministerin Emilia Müller: „Gestaltungsspielräume für angemessene Versorgung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen in der Jugendhilfe nutzen / Standards und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe zur Entlastung der Kommunen anpassen / Jugendhilfe kein Ausfallbürge für Sozialsystem“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett erörtert Folgerungen aus den Vorfällen in Köln
Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback sehen Bayern gut gerüstet: „Höchster Personalstand der Polizei aller Zeiten / Nulltoleranz bei Übergriffen / Konsequente Strafverfolgung / Keine Duldung rechtsfreier Räume / Polizei und Justiz treffen alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutze der Bürger / Ausländische Straftäter rasch in ihre Herkunftsländer zurückschicken“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Asylpaket II – Innenminister Joachim Herrmann fordert Rückkehr zur vollständigen Einzelfallprüfung auch bei syrischen Flüchtlingen / Aussetzen des Familiennachzugs notwendig
Innenminister Joachim Herrmann hat im Ministerrat heute über den Umsetzungsstand der im Bund vereinbarten Maßnahmen zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms („Asylpaket II“) informiert. Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayern startet Initiative im Bundesrat – Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten prüfen
Innenminister Joachim Herrmann: „Erhebliche Beschleunigung des Asylverfahrens möglich / Effektives Mittel zur Zuzugsbegrenzung“ Weiterlesen
StMAS: Start des bundesweiten Programms ‚KitaPlus‘ – Betreuung auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten
Sozialministerin Müller: „Bayern zeigt seit 2014, wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert werden kann“ Weiterlesen
BMUB: Neuer Wettbewerb prämiert klimaaktive Kommunen
Noch bis zum 31. März können sich Kommunen und Regionen für den neuen Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2016“ bewerben. Gefragt sind erfolgreich realisierte und wirkungsvolle Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Die Gewinner werden mit je 25.000 Euro prämiert, die sie in neue Klima-Projekte Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Entwurf der RZWas – nur ein Tropfen auf den heißen Stein
Der Entwurf der zukünftigen Härtefallförderung für die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen liegt nun auf dem Tisch. Der gegenwärtige Inhalt kann die bayerischen Gemeinden nur bedingt zufriedenstellen. Leider beschränkt sich das Gesamtfördervolumen für ganz Bayern auf nur 30 Mio. Euro. Weiterlesen