Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BayVGH, Beschl. v. 22.01.2016 – 9 ZB 15.2027 / Weitere Schlagworte: gemeindliches Vorkaufsrecht / Landesrechtliche Normen: BayVwVfG Weiterlesen
Archives for 22. Januar 2016
StMI: Internationale Sicherheitskonferenz der Donaustaaten in Bulgarien
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt Schwerpunkt bei der Terrorbekämpfung: Bessere internationale Vernetzung der Sicherheitsbehörden und effektivere Grenzsicherung Weiterlesen
StMFLH: Hildegard Küspert wird neue Leiterin des Finanzamts Passau
Die rund 300 Mitarbeiter/innen des Finanzamts Passau mit seinen Außenstellen Vilshofen und Bad Griesbach erhalten eine neue Chefin. Weiterlesen
BVerwG: Zurückverweisung wegen Verstoßes gegen absoluten Revisionsgrund und Verwerfung von Nichtzulassungsbeschwerden
Sachgebiet: Personalvertretungsrecht und Richtervertretungsrecht / BVerwG 5 PB 10.15 – Beschluss vom 22.01.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
StMFLH: 2 Jahre Breitbandzentrum Amberg – Motor für den Breitbandausbau in Bayern
6.400 Beratungsgespräche // 93 % aller Gemeinden im Förderverfahren // 714 Kommunen mit Förderbescheid // 258 Mio. Euro zugesagte Fördersumme Weiterlesen
StMUV: Abfallbilanz für 2014 vorgelegt
Scharf: Klima schonen durch Abfallvermeidung und Abfallverwertung Weiterlesen
BBSR: Genügend Flächenpotenzial für die Windenergie an Land – Restriktive Abstandsregelungen für Windenergieanlagen können Ausbau stark bremsen
Für die Nutzung der Windenergie an Land sind in Deutschland genügend Flächen vorhanden, um den Anteil der Windenergie am Energiemix in der Bundesrepublik deutlich zu steigern. Bis zu 8,6 Prozent der Landesfläche stehen für die Windenergie Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel am Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft Coburg
Bayerns Justizminister Bausback verabschiedet Dr. Friedrich Krauß und führt Anton Lohneis sowie Bernhard Lieb in ihre neuen Ämter ein Weiterlesen