Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegten Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz beschlossen. Damit werden die öffentlichen Versorgungsnetzbetreiber (z. B. Stadtwerke) verpflichtet, ihre gesamte bestehende und geplante Infrastruktur für den Breitbandausbau zu öffnen.
Dobrindt: „Mit dem DigiNetz-Gesetz machen wir Deutschland fit für die Gigabit-Gesellschaft. In Zukunft gilt: Jede Baustelle bringt Bandbreite. Wer Verkehrswege oder Neubaugebiete erschließt, muss Glasfaserkabel direkt mitverlegen. Gleichzeitig öffnen wir bestehende Infrastruktur für Datennetze. Unzählige Straßen im Land müssen nicht mehr doppelt aufgerissen werden. Solange geeignete Rohrkapazitäten darunter liegen, die noch frei sind, können die Telekommunikationsunternehmen einfach ein Kabel durchschießen – fertig. Davon profitieren unsere Wirtschaft und die Menschen gleichermaßen.“
Kernelemente des DigiNetz-Gesetzes sind:
- Bei Neubau oder Sanierung von Straßen müssen Glasfaserkabel künftig mitverlegt werden.
- Wird ein Neubaugebiet erschlossen, müssen Glasfaserkabel direkt mitverlegt werden.
- Das Gesetz regelt auch die Nutzung der bestehenden Infrastruktur: z. B. Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen und Wasserstraßen, die noch Kapazitäten frei haben, können künftig für die Verlegung von Glasfaserkabeln und weiteren Übertragungstechnologien mitgenutzt werden. Im Gegenzug zahlen die TK-Unternehmen ein faires und angemessenes Entgelt an die Infrastrukturbetreiber.
Das DigiNetz-Gesetz zielt darauf ab, den gesamten Ausbauprozess für schnelles Internet zu optimieren. Teure und langwierige Doppelarbeiten an Straßen können künftig in viel größerem Umfang vermieden werden, da auch Bauarbeiten besser koordiniert werden. Der Einspareffekt, der durch das DigiNetz-Gesetz entsteht, wird von Experten auf einen Milliardenbetrag geschätzt. Dies senkt die Kosten für die Netzbetreiber erheblich und beschleunigt die Netzanbindung der unterversorgten Gebiete.
Anlagen
- Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) (PDF, 647 KB) (nicht barrierefrei)
BMVI, Pressemitteilung v. 27.01.2016
