„Ab sofort kann jeder um das Alte Rathaus kostenlos, rund um die Uhr, ohne Begrenzung, sicher und mit Jugendschutzfilter im Internet surfen – dank @BayernWLAN“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Freischaltung Weiterlesen
Archiv für Februar 2016
StMFLH: Schnelles Internet – Söder übergibt Förderbescheide für Franken und die Oberpfalz
Oberfranken: 57 Förderbescheide / Oberpfalz: 30 Förderbescheide / Unterfranken: 35 Förderbescheide / Mittelfranken: 37 Förderbescheide Weiterlesen
EU-Kommission: EU-Kommission legt neuen Rahmen für transatlantischen Datentransfer vor
Nach der politischen Einigung zwischen der EU und den USA auf einen neuen Rahmen zum transatlantischen Datenaustausch vom 2. Februar hat die EU-Kommission heute (Montag) das Legislativpaket zum neuen EU-US-Datenschutzschild vorgelegt. Weiterlesen
EU-Kommission: CETA – EU und Kanada einigen sich auf geänderten Investitionsschutz
Die Europäische Kommission und die kanadische Regierung haben vereinbart, im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) einen neuen Ansatz beim Investitionsschutz und bei der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zugrunde zu legen. Weiterlesen
StMBW: Erstmals Mittel für flexible Hilfen für Schulen – massiver Ausbau des Unterrichts für Schüler mit Fluchthintergrund
Kultusminister Spaenle: Bayern wendet 2016 gut 160 Millionen Euro zusätzlich auf – 1079 Stellen und mehrere hundert Beschäftigungsmöglichkeiten – 10 Millionen Euro für Drittkräfte Weiterlesen
StMWi: Energiedialog wird fortgeführt – Aigner: „Energiedialog in Deutschland einmalig“
Bayerns Energieministerin führt den Energiedialog Bayern fort und hat über 100 Teilnehmer zur vierten Sitzung der ,Plattform Energie‘ eingeladen: Weiterlesen
StMI: Grundsteinlegung für Ludwig-Erhard-Zentrum in Fürth
Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Mehr als zehn Millionen Euro von Bund und Freistaat – Kräftige Städtebauförderung – Lohnende Investition für Geschichtslernort der Zukunft Weiterlesen
StMI: Einweihung Polizeiinspektion Mindelheim
Neubau der Polizeiinspektion Mindelheim – Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung: Hochmodernes Gebäude für optimale Arbeitsbedingungen der 40 Polizistinnen und Polizisten – 3,8 Millionen Euro Baukosten Weiterlesen
StMUV: Gewerbeaufsicht überprüft Kliniken und Labore
Wer mit dem Transport von Gefahrgut zu tun hat, trägt große Verantwortung. Er muss die Risiken und die Gefahren dieser Stoffe genau kennen. Die Bayerische Gewerbeaufsicht startet daher im März ein neues Kontrollprogramm, mit dem auch die Weiterlesen
StMELF: Klimaprogramm für Bayerns Wälder – Brunner startet „Initiative Zukunftswald“
Forstminister Helmut Brunner will Bayerns Wälder noch schneller als bisher auf den Klimawandel vorbereiten. Dazu hat Brunner jetzt die „Initiative Zukunftswald Bayern“ gestartet. Sie soll in landesweit 67 ausgewiesenen Projektgebieten den Aufbau stabiler und widerstandsfähiger Mischwälder beschleunigen. Weiterlesen
StMJ & StMI: Richtfest Amtsgericht Memmingen
Bayerns Justizminister Bausback sowie Innen- und Baustaatssekretär Eck beim Richtfest des Amtsgerichts Memmingen: Freistaat Bayern investiert 12 Millionen Euro – Hoher Sicherheitsstandard, ideale Arbeitsbedingungen und nachhaltiges Energiekonzept Weiterlesen
StMI: Ausgebildete Polizisten verstärken bayernweit Polizeidienststellen
480 neu ausgebildete Polizisten zum 1. März für Bayern: Innenminister Joachim Herrmann verstärkt bayernweit Polizeidienststellen – 2016 insgesamt rund 1.070 neue Polizisten – Mehr als 10.000 Neueinstellungen bis 2025 Weiterlesen
AllMBl (2/2016): Vollzug des BayKiBiG – Festsetzung des Basiswertes gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG (Förderanspruch der Gemeinde)
Das StMAS hat unter Berücksichtigung der Personalkostenentwicklung den für die Berechnung der kindbezogenen Förderung maßgebenden Basiswert gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG bekanntgemacht (Bek. v. 23.01.2016, Az. II4/6512.01-1/26) und im AllMBl 2/2016 S. 147 veröffentlicht. Weiterlesen
AllMBl (2/2016): Neue Richtlinien für Evakuierungsplanungen
Das StMI hat neue Richtlinien für Evakuierungsplanungen bekanntgemacht (Bek. v. 12.01.2016, Az.: ID4-2253.8-1) und im AllMBl 2/2016 v. 29.02.2016 S. 35 veröffentlicht. Sie tritt am 01.03.2016 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (2/2016): Legalisierung von Cannabis in Bayern – Bekanntmachung der Entscheidung des BayVerfGH v. 21.01.2016
In seiner Entscheidung v. 21.01.2016 (Vf. 66-IX-15) hatte der BayVerfGH entschieden, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung eines Volksbegehrens „Ja zur ‚Legalisierung von Cannabis in Bayern‘ als Rohstoff, Medizin und Genussmittel“ nicht gegeben sind. Weiterlesen
GVBl (2/2016): Bekanntmachung des Vertrags zur Änderung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern
Der Vertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern v. 29.01.2016 wurde am 29.02.2016 bekannt gemacht (GVBl S. 16). Er ist am 01.01.2016 in Kraft getreten. Weiterlesen
GVBl (2/2016): Gesetz zur Änderung des UnschZG und des AGBGB verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Unschädlichkeitszeugnisgesetzes (UnschZG) und des Gesetzes zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und anderer Gesetze (AGBGB) v. 23.02.2016 wurde am 29.02.2016 verkündet (GVBl S. 14). Es tritt am 01.03.2016 in Kraft. Weiterlesen
BVerwG: Entschädigungsanspruch bei überlanger Verfahrensdauer – Auswirkungen des Zeitpunkts der Verzögerungsrüge
Sachgebiet: Verfahrens- und Prozessrecht (Entschädigungsrecht nach Art. 8 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren) / BVerwG 5 C 31.15 D – Urteil vom 29.02.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
StMI: Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zur Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach: Bund und Freistaat Bayern finanzieren bis zu 90 Prozent der Baukosten – Chance einmalig Weiterlesen
StMGP: Huml für besseres Zusammenspiel von Krankenhäusern und Ärzten
Bayerns Gesundheitsministerin zum Bundeskongress Chirurgie in Nürnberg: Anstieg der ambulanten Operationen ist erfreulich Weiterlesen
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