Huml will mehr Menschen für die Kinderhospizarbeit gewinnen / Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar Weiterlesen
Archiv für 9. Februar 2016
StMI: Zugunglück bei Bad Aibling – Herrmann dankt Einsatzkräften
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum schweren Bahnunglück bei Bad Aibling: Eines der schlimmsten Zugunfälle in Bayern – Mindestens neun Tote und rund 90 Verletzte – Ermittlungen zur Ursache auf Hochtouren – Dank an Einsatzkräfte Weiterlesen
BMUB: Gemeinsam für den Schutz der Donau – Donau-Konferenz in Wien beschließt Maßnahmenpaket
Die Donau-Anrainerstaaten haben sich heute in Wien auf gemeinsame Anstrengungen zum Schutz der Donau verständigt. Bei einer Konferenz der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) einigten sich Vertreter von 14 Staaten auf Pläne zur Bewirtschaftung und zur Hochwasservorsorge für den gesamten Donauraum. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Horst Seehofer bestürzt über Zugunglück in Bad Aibling
„Meine Gedanken sind bei den Opfern dieser schweren Katastrophe und ihren Angehörigen / Dank für vorbildlichen Einsatz der Helferinnen und Helfer in äußerst schwieriger Situation / Ursachen des Unglücks müssen schnell aufgeklärt werden“ Weiterlesen
BGH: BGH bestätigt Verurteilung wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Tabakerzeugnissen durch den Vertrieb nikotinhaltiger Verbrauchsstoffe für elektronische Zigaretten
Das Landgericht Frankfurt am Main hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Inverkehrbringens von Tabakerzeugnissen unter Verwendung nicht zugelassener Stoffe in Tateinheit mit gewerbsmäßigem Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen, die zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen oder Kauen bestimmt sind, zu einer Geldstrafe verurteilt. Weiterlesen
VG Augsburg: Eilantrag von Frau Dr. Petry eingegangen
Mit Klage und Antrag vom heutigen Tag wendet sich Frau Dr. Petry gegen ein von der Stadt Augsburg verhängtes Hausverbot. Dieses war im Zusammenhang mit dem Neujahrsempfang der „Alternative für Deutschland“ ausgesprochen worden. Der Empfang soll am 12. Februar 2016 im Augsburger Rathaus stattfinden. Frau Dr. Petry ist als Rednerin Weiterlesen