Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters hat den Staatsrechtler und ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier als Mitglied der seit 2003 bestehenden Kommission berufen.
Monika Grütters betonte: „Mit Prof. Papier konnte eine ebenso herausragende wie integre Persönlichkeit für die Mitarbeit gewonnen werden: Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Präsident des Bundesverfassungsgerichts verfügt er über eine profilierte und weithin geschätzte Expertise im Umgang mit komplexen Sachverhalten.“
Die Staatsministerin weiter: „Die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland für die Aufarbeitung und Aufklärung der von den Nationalsozialisten verübten Verbrechen ist eine immerwährende Verpflichtung des Staates, die wir den Millionen Opfern des Nazi-Terrors schuldig sind. Ein wichtiges Instrument mit zentraler Bedeutung beim Finden gerechter und fairer Lösungen nach der Washingtoner Erklärung für sogenannte ‚NS-verfolgungsbedingt entzogene Kulturgüter‘ – insbesondere aus jüdischem Besitz – ist die vom Bund eingesetzte Beratende Kommission. Sie setzt die Gemeinsame Erklärung von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden bei schwierig zu klärenden Restitutionsfragen um.“
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien benennt die Kommissionsmitglieder im Einvernehmen mit der Kultusministerkonferenz und den Kommunalen Spitzenverbänden.
Hans-Jürgen Papier ist nach seiner Berufung neben der Vorsitzenden der Kommission, Jutta Limbach, der zweite ehemalige Verfassungsgerichtspräsident im Gremium. Die Nachbesetzung war erforderlich, nachdem das bisherige Kommissionsmitglied Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker am 31. Januar 2015 verstorben ist.
Die Kommission kann bei Differenzen über die Rückgabe von Kulturgütern angerufen werden, die im Dritten Reich ihren meist jüdischen Eigentümern entzogen wurden. Die Kommission vermittelt zwischen den Inhabern der Kunstwerke und deren ehemaligen Eigentümern oder Erben, wenn dies von beiden Seiten gewünscht wird und spricht dann unabhängig eine bindende Empfehlung aus. Sitz der Geschäftsstelle der Beratenden Kommission ist das neu gegründete Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg.
Die weiteren Mitglieder der Kommission sind: Prof. Dr. Rita Süssmuth, Dr. Hans-Otto Bräutigam, Prof. Dr. Dietmar von der Pfordten, Prof. Dr. Reinhard Rürup, Prof. Dr. Wolf Tegethoff und Prof. Dr. Ursula Wolf.
Weitere Informationen unter: www.kulturgutverluste.de.
Bundesregierung, Pressemitteilung v. 12.02.2016
