Der 4. Dezember 2014 war ein historisches Datum für die Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien: Der Freistaat eröffnete eine Repräsentanz in Prag. Weiterlesen
Archiv für 16. Februar 2016
Landtag: Ausschuss für Gesundheit und Pflege – Patientenbeauftragter Hermann Imhof zieht Zwischenbilanz
Welche Leistungen übernimmt meine Krankenkasse? Wieviel muss ich für ein bestimmtes Heil- oder Hilfsmittel zuzahlen? Was kann ich tun bei einem Verdacht auf fehlerhafte, medizinische Behandlung? Oder: Wer hilft mir weiter, wenn ich eine häusliche oder stationäre Pflege – zum Beispiel für die Eltern – organisieren muss? Weiterlesen
Landtag: Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes hat neuen stellvertretenden Vorsitzenden
Peter Meyer, Mitglied der Fraktion der FREIEN WÄHLER, ist in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Die Mitglieder des Ausschusses votierten einstimmig Weiterlesen
StMBW: Staatssekretär Georg Eisenreich verleiht Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“ an Landkreis Erding
Bayerns Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich hat heute das Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“ an den Landkreis Erding verliehen. Landrat Martin Bayerstorfer Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) eingebracht
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/10014 v. 16.02.2016). Der Entwurf sieht eine grundlegende Umstrukturierung und vollständige Neufassung des Gesetzes vor, das alte BayVSG, dessen Grundkonzeption aus dem Jahre 1990 stammt, soll außer Kraft treten. Daneben sieht der Gesetzentwurf Änderungen des Ausführungsgesetzes Art. 10-Gesetz (AGG 10), des Bayerischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (BaySÜG) und des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes (PKGG) vor. Weiterlesen
StMI: Heidrun Piwernetz neue Regierungspräsidentin Oberfranken
Heidrun Piwernetz folgt Wilhelm Wenning an der Spitze der Regierung von Oberfranken nach Weiterlesen
EU-Kommission: Auf dem Weg zur Energieunion – Kommission legt Paket zur nachhaltigen Sicherung der Energieversorgung vor
Die Kommission hat heute ihr Paket zur Sicherung der Energieversorgung vorgelegt. Es enthält die erforderlichen Vorschläge, um die EU für die weltweite Energiewende sowie für mögliche Unterbrechungen der Energieversorgung zu wappnen. Weiterlesen
Staatskanzlei: Personalien – Generallandesanwältin Heidrun Piwernetz wird Regierungspräsidentin von Oberfranken
Die Leiterin der Landesanwaltschaft Bayern, Generallandesanwältin Heidrun Piwernetz, wird neue Regierungspräsidentin von Oberfranken. Das beschloss das Kabinett in seiner heutigen Sitzung. Sie wird bereits am 1. März 2016 die Dienstgeschäfte Weiterlesen
Staatskanzlei: Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalität von Flüchtlingen
„Deutlicher Anstieg der Ermittlungsverfahren / Mehr sogenannte Rohheitsdelikte zwischen Flüchtlingen / Bayernweite Arbeitsgruppe mit Polizeiexperten erstellt Maßnahmenkonzept“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Staatsregierung leitet Bayerischem Landtag Novelle des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes zu (BayVSG)
Innenminister Joachim Herrmann: „Gesetz verbessert die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, regelt konkreten Rahmen für Einsatz von V- Leuten und Zugriff auf Vorratsdaten auch für Verfassungsschutz“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann dankt Einsatzkräften beim Zugunglück in der Nähe von Bad Aibling für rasche und hoch professionelle Hilfe
Schnelle Hilfe durch allgemeine Notrufnummer 112 / Beeindruckende Solidarität in der Bevölkerung durch zahlreiche Blutspenden Weiterlesen
Staatskanzlei: Neue interministerielle Arbeitsgruppe „Veterinärüberwachung und Lebensmittelsicherheit“
Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf: „Interministerielle Arbeitsgruppe ‚Lebensmittelsicherheit‘ eingesetzt / Gutachten des ORH wird intensiv geprüft“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle legen Gründungsbericht zum Zentrum Digitalisierung.Bayern vor
„Bei der Digitalisierung sind wir voll auf Kurs!“ Weiterlesen
StMELF: 284.000 Euro für die jagdliche Aus- und Fortbildung
Für den laufenden Betrieb der Landesjagdschulen in Bayern hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner jetzt 284.000 Euro aus der Jagdabgabe bereitgestellt. Weiterlesen
StMBW: Kultusminister Spaenle weitet Modellprojekt SPRINT um weitere 15 Standorte SPRINT-Klassen an Realschulen aus – gute Erfahrungen in München und Nürnberg
„Besondere Chance für Kinder mit Flucht- und Migrationshintergrund, den Realschulabschluss zu erreichen“ Weiterlesen
StMELF: Schulverpflegung – Expertentipps weiter gebührenfrei
Brunner verlängert Coaching-Projekt Weiterlesen
StMWi: Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Pschierer bekennt sich klar zum digitalen Rundfunk
In der Debatte um das Aus der Volksmusiksendungen auf Bayern 1 bekennt sich Bayerns Medienstaatssekretär Franz Josef Pschierer klar zum digitalen Rundfunk: Weiterlesen