Freischaltung erster Bauabschnitt Breitbandnetz in der Stadt // Freistaat fördert mit 750.132 Euro // Schnelles Internet für künftig rund 1.400 Haushalte Weiterlesen
Archiv für 19. Februar 2016
StMAS: Welttag der sozialen Gerechtigkeit – Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Soziale Gerechtigkeit ist Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts“
Anlässlich des morgigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit erklärte Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger heute in München: Weiterlesen
BMBF: Alle Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen unterstützen
BMBF finanziert kommunale Koordinatorinnen und Koordinatoren / Wanka: „Angebote zur Bildung und Integration passgenau organisieren“ Weiterlesen
StMJ: Korruption im Gesundheitswesen – Justizminister Bausback beim 2. Kölner Kolloquium zur Wirtschaftskriminalität
„Gesetzgeber hat anerkennenswertes Interesse, Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe zu stellen / Einzelne schwarze Schafe dürfen nicht ganzen Berufstand in Misskredit bringen!“ Weiterlesen
StMI: Einweihung der Anlage für digital gesteuertes Kompaktparken
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Herrmann: Weitere vier Millionen Euro in Verkehrssicherheit investiert – Anlage für digital gesteuertes Kompaktparken von Lkw auf der Rastanlage Jura West – Neues Parkraum-Management in Deutschland einmalig Weiterlesen
StMJ: Amtschef Prof. Dr. Arloth bei der Einweihung der Neubauten der Justizvollzugsanstalt Regensburg
„Großer Schritt für optimale Rahmenbedingungen für einen modernen Justizvollzug! / Wichtiger Beitrag für erfolgreiche Resozialisierung und den Schutz der Bevölkerung!“ Weiterlesen
StMUV: Digitale Welt braucht modernen rechtlichen Rahmen
Bayern stärkt den Verbraucherschutz in der digitalen Welt. Dazu will der Freistaat mit einem Forschungsvorhaben belastbare Erkenntnisse darüber gewinnen, wie es um die Qualität von digitalen Angeboten wie etwa Apps bestellt ist. Weiterlesen
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen den „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer begehrten die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht genügen und der Staat zur Abhilfe und kontinuierlichen Überprüfung verpflichtet ist. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da eine Verletzung einer grundrechtlichen Schutzpflicht durch grundgesetzwidriges Unterlassen des Gesetzgebers sowie die eigene und gegenwärtige Betroffenheit der Beschwerdeführer nicht hinreichend substantiiert vorgetragen wurde. Weiterlesen
Flüchtlingsunterkünfte – bauliche Erleichterungen durch das AsylVfBG
von Dr. Alexander Petersen, Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Weiterlesen