Über 18 Millionen Deutsche werden jedes Jahr in Krankenhäusern behandelt. Dabei werden insbesondere im ambulanten Bereich zu viele Antibiotika eingesetzt – speziell bei Atemwegs- und Harnwegsinfekten. Das hat weitreichende Folgen: Immer Weiterlesen
Archiv für 23. Februar 2016
Universität Regensburg: 5 Jahre Open Access Policy an der Universität Regensburg
Erfolgreiches Modell für freien Zugang zu Wissen Weiterlesen
BayVGH: Sicherstellung einer schuldrechtlichen Forderung nach Art. 25 PAG
Sachgebiet: Polizei- und Sicherheitsrecht / BayVGH, Urt. v. 23.02.2016 – 10 BV 14.2353 / Weitere Schlagworte: Buchgeld; sicherstellungsfähige Sache; präventiv-polizeiliche Anordnung; Gewinnabschöpfung; Beschlagnahme / Landesrechtliche Normen: PAG Weiterlesen
StMI: Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei: Wichtiges Arbeitsinstrument der Polizei – Speicherung bei Verdacht auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten – Fehlerhafte Speicherungen nur Einzelfälle Weiterlesen
StMI: Verkehrswegefinanzierungsgesellschaft wird befürwortet – Länder stehen geschlossen zusammen für Erhalt der bewährten Auftragsverwaltung
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: Bundesmittel sollen in Straßenbau fließen und nicht in den Aufbau einer neuen Bundesfernstraßenbehörde – Verkehrswegefinanzierungsgesellschaft wird befürwortet Weiterlesen
EU-Kommission: Frontex-Exekutivdirektor erläutert aktuelle Flüchtlingssituation
Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, hat heute (Dienstag) bei Gesprächen mit hohen Regierungsbeamten, Abgeordneten und Medien in Berlin über die aktuelle Migrationssituation und die Frontex-Operationen an den Außengrenzen der Europäischen Union informiert. Weiterlesen
Statistisches Bundesamt: Staat erzielt Überschuss von 19 Milliarden Euro im Jahr 2015
Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2015 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 19,4 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett billigt Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes
Staatskanzleiminister Huber: „Fördern und Fordern: gelingende Integration entscheidende Zukunftsaufgabe für unsere Gesellschaft“ / Integrationsministerin Müller „Bayerisches Integrationsgesetz verankert Rahmen und Ziele bayerischer Integrationspolitik / Integrationsbereitschaft sowie Achtung unserer Werteordnung und Leitkultur im Mittelpunkt“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Personalie – Ab 1. März 2016 neuer Generallandesanwalt
Die Aufgaben des Generallandesanwalts übernimmt mit Wirkung zum 1. März 2016 der bisherige Leiter der Abteilung für Europapolitik und internationale Beziehungen in der Bayerischen Staatskanzlei Dr. Jörg Vogel. Weiterlesen
Staatskanzlei: Vorbereitung einer Verfassungsklage Bayerns wegen der Flüchtlingskrise / Kabinett beauftragt Prof. Dr. Markus Möstl von der Universität Bayreuth mit Prozessvertretung und Ausarbeitung einer Antragsschrift
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung weitere Fragen zur Vorbereitung einer Verfassungsklage Bayerns wegen der Flüchtlingskrise erörtert. Die Staatsregierung hat jetzt Prof. Dr. Markus Möstl, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, als Prozessbevollmächtigten bestellt und damit beauftragt, vorsorglich eine Antragsschrift zu entwerfen. Weiterlesen
StMGP: Huml setzt auf bessere Zusammenarbeit bei der Versorgung krebskranker Patienten
Bayerns Gesundheitsministerin unterstützt „Kümmererprojekt“ von Münchner Klinikum Großhadern und Landshuter Netzwerk Weiterlesen
BayVGH: Das Fischereirecht nach Art. 1 Abs. 1 BayFiG gewährt gegenüber wasserwirtschaftlichen Veränderungen regelmäßig nur beschränkten Schutz
Sachgebiet: Jagd-, Forst- und Fischereirecht (Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht) / BayVGH 8 CS 15.1096, Beschluss vom 23.02.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
VG Regensburg: Keine systemischen Mängel in Bulgarien
Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht / VG Regensburg 1 S 16.50036 – Beschluss vom 23.02.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen