Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, hat heute (Dienstag) bei Gesprächen mit hohen Regierungsbeamten, Abgeordneten und Medien in Berlin über die aktuelle Migrationssituation und die Frontex-Operationen an den Außengrenzen der Europäischen Union informiert.
Im Januar ist die Zahl der in Griechenland ankommenden Flüchtlinge auf rund 68.000 gesunken. Die bedeute einen Rückgang um fast 40 Prozent im Vergleich zum Dezember, so Leggeri. Im Vergleich zu Januar 2015 liege die Zahl allerdings noch immer um 600 Prozent höher. Die Situation in Griechenland hat sich nach Einschätzung des Frontex-Exekutivdirektors in den letzten Monaten stark verbessert, vor allem in Bezug auf die Registrierung der Flüchtlinge. Allerdings bleibe die humanitäre Situation vor Ort eine große Herausforderung.
Leggeri betonte, dass Frontex mehr Ressourcen benötige, sowohl mehr Personal wie auch mehr Ausrüstung. Die Mitgliedstaaten müssten Frontex mehr Grenzbeamte zur Verfügung stellen. So seien etwa an der Grenze zwischen Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien derzeit nur sechs bis acht von Frontex koordinierte Grenzbeamte im Einsatz, von Griechenland angefordert seien aber für den Einsatz an dieser Grenze 100 Beamte. Nach Auffassung des Frontex-Exekutivdirektors sollte neben dem Einsatz auf den griechischen Inseln der Frontex-Einsatz an der Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oberste Priorität haben.
Leggeri erklärte, er habe Verständnis für die nationalen Ressourcenbeschränkungen, deshalb sei ein neues System wie von der EU-Kommission im Dezember vorgeschlagen nötig. Der neue europäische Grenz- und Küstenschutz soll nach Vorstellungen der EU-Kommission künftig auf eine rasch mobilisierbare Reserve von mindestens 1.500 Experten zurückgreifen können, die in weniger als 3 Tagen eingesetzt werden könnten.
- Die aktuellen Zahlen zu den in der EU ankommenden Flüchtlingen finden Sie auf der Seite von Frontex.
- Mehr Informationen zum europäischen Grenz- und Küstenschutz finden Sie hier.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 23.02.2016
