Erkennbare Verbesserungen durch höhere Investitionen – Mittelsteigerung von 2006 auf 2016 um 130 Prozent – 150 Millionen Euro pro Jahr nur für Instandhaltung – Seit 2006 rund 1,3 Milliarden Euro
Der Freistaat hat in den vergangenen Jahren die Erhaltung der Staatsstraßen massiv gestärkt. Das hat Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann klargestellt.
Seit 2006 haben wir die Bestanderhaltungsmittel für Staatsstraßen deutlich erhöht“, erläuterte der Minister. „2016 stehen uns dafür 150 Millionen Euro zur Verfügung, 130 Prozent mehr als noch 2006.“
Seit 2006 habe der Freistaat insgesamt 1,3 Milliarden Euro in die Staatsstraßenerhaltung gesteckt.
Das hat zu einer erkennbaren Verbesserung des Straßenzustands geführt“, so Herrmann weiter.
Das werden auch die aktuellen Auswertungen zum Zustand bayerischer Staatsstraßen zeigen. Derzeit liegen nur die Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten ‚Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Staatsstraßennetzes für 2011 vor. Mit den aktuellen Ergebnissen der Erfassung 2015 rechnet Herrmann noch in der ersten Jahreshälfte 2016. An die Adresse der SPD sagte Herrmann:
Erhaltungsbedürftig heißt nicht marode.“
Von Schlaglochstrecken könne bei bayerischen Staatsstraßen nicht die Rede sein.
Das grenzt schon an Verunglimpfung“, betonte Herrmann. „Die SPD hat jeglichen Blick für die Realität verloren und verunsichert damit die Menschen.“
Beim Auto ersetze man die Bremsen auch nicht erst dann, wenn sie komplett abgefahren sind, und spreche trotzdem vom Wartungsbedarf.
Insgesamt stehen im Staatshaushalt 2016 für den Neu- und Ausbau der Staatsstraßen, für ihre Instandhaltung und den Betrieb derzeit 394 Millionen Euro zur Verfügung.
StMI, Pressemitteilung v. 26.02.2016
