• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMI: Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung

26. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Erkennbare Verbesserungen durch höhere Investitionen – Mittelsteigerung von 2006 auf 2016 um 130 Prozent – 150 Millionen Euro pro Jahr nur für Instandhaltung – Seit 2006 rund 1,3 Milliarden Euro

Der Freistaat hat in den vergangenen Jahren die Erhaltung der Staatsstraßen massiv gestärkt. Das hat Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann klargestellt.

Seit 2006 haben wir die Bestanderhaltungsmittel für Staatsstraßen deutlich erhöht“, erläuterte der Minister. „2016 stehen uns dafür 150 Millionen Euro zur Verfügung, 130 Prozent mehr als noch 2006.“

Seit 2006 habe der Freistaat insgesamt 1,3 Milliarden Euro in die Staatsstraßenerhaltung gesteckt.

Das hat zu einer erkennbaren Verbesserung des Straßenzustands geführt“, so Herrmann weiter.

Das werden auch die aktuellen Auswertungen zum Zustand bayerischer Staatsstraßen zeigen. Derzeit liegen nur die Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten ‚Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Staatsstraßennetzes für 2011 vor. Mit den aktuellen Ergebnissen der Erfassung 2015 rechnet Herrmann noch in der ersten Jahreshälfte 2016. An die Adresse der SPD sagte Herrmann:

Erhaltungsbedürftig heißt nicht marode.“

Von Schlaglochstrecken könne bei bayerischen Staatsstraßen nicht die Rede sein.

Das grenzt schon an Verunglimpfung“, betonte Herrmann. „Die SPD hat jeglichen Blick für die Realität verloren und verunsichert damit die Menschen.“

Beim Auto ersetze man die Bremsen auch nicht erst dann, wenn sie komplett abgefahren sind, und spreche trotzdem vom Wartungsbedarf.

Insgesamt stehen im Staatshaushalt 2016 für den Neu- und Ausbau der Staatsstraßen, für ihre Instandhaltung und den Betrieb derzeit 394 Millionen Euro zur Verfügung.

StMI, Pressemitteilung v. 26.02.2016

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Februar 2016
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
29  
« Jan   Mrz »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK