Pschierer: „Ohne Mobilität kein Wohlstand“ Weiterlesen
Archiv für 3. März 2016
BVerwG: Behördliche Teilentscheidung über die Verteilung der Kosten von Anschlussweichen
Sachgebiet: Verkehrsrecht (Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht) / BVerwG 6 C 64.14 – Urteil vom 03.03.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Flüchtlinge in Bayerns Gemeinden – Nach dem „Willkommen“ kommt das „Ankommen“
Bayerns Gemeinden benennen die aktuellen Herausforderungen Weiterlesen
StMJ: Bayern feiert mit hochkarätigem Symposium 5 Jahre Initiative Rechts- und Justizstandort Bayern
Justizminister Bausback: „Bayern ist fit für den internationalen Wettbewerb der Rechtsstandorte“ / „Ein moderner Rechtsstaat ist ein Fundament für Wachstum, Wohlstand und Sicherheit“ Weiterlesen
StMI: Bayerische Polizei bestens gerüstet
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Polizei für alle Herausforderungen gut gewappnet – Höchster Personalstand aller Zeiten – 2016 rund 1.070 neu ausgebildete Polizisten – Bis 2025 mehr als 10.000 Neueinstellungen Weiterlesen
StMBW: „Sulzbach-Rosenberg literarisches Zentrum der Region“
Staatssekretär Sibler trägt sich in Goldenes Buch ein und besichtigt Literaturhaus Oberpfalz sowie Seidel’sches Verlagsarchiv mit historischer Druckerei Weiterlesen
BayVGH: Wasserrechtliche Anordnung für Foliensilo
Sachgebiet: Wasserrecht (Verwaltungsprozessrecht) / BayVGH 8 ZB 15.654 – Beschluss vom 03.03.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BVerwG: Dr. Peter Martini neuer Richter am Bundesverwaltungsgericht
Heute hat der Richter am Verwaltungsgerichtshof Dr. Peter Martini sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Herr Dr. Martini wurde 1965 in Bamberg geboren. Nach Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung im August 1993 arbeitete er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Passau. Weiterlesen
StMFLH: @BayernWLAN – Unbegrenzt, kostenfrei und sicher surfen in Ämternähe
@BayernWLAN am Finanzamt Coburg, am Ämterzentrum in Amberg, an den Finanzämtern in Schweinfurt, Neu-Ulm, Fürstenfeldbruck und Bad Kissingen sowie am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Mühldorf Weiterlesen
StMUV: Bayern treibt die Rohstoffwende voran – Scharf: Mit neuen Ansätzen Ressourceneffizienz fördern
Bayern bringt den verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen voran und geht neue Wege bei der Rohstoffwende. Vernetzung sowie Teilen von Wissen und industriellen Infrastrukturen oder Produkten rücken dabei zunehmend in den Blickpunkt. Weiterlesen
StMELF: Vier Staatspreise für Boden- und Gewässerschutz
Für besonders innovative Projekte zur Verbesserung des Boden- und Gewässerschutzes hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner jetzt im Rahmen der Initiative „boden:ständig“ erstmals vier Staatspreise verliehen. Preisträger sind die Stadt Weiterlesen
BMUB: Mit Wohnungsbau-Offensive gegen den Wohnungsmangel – Nationaler Kongress zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen
Bundesbauministerin Barbara Hendricks will mit einer „Wohnungsbau-Offensive“ gegen den Mangel an Wohnungen in Deutschland vorgehen. Weiterlesen
BayVGH: Einspeisung von Fernsehprogrammen unabhängig von einer Vergütungsvereinbarung auch für „ARD-alpha“
Sachgebiet: Presse-, Rundfunk, Medienrecht / BayVGH 7 CE 15.1741 – Beschluss vom 03.03.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BVerwG: Zum Begriff der Abfallentsorgungsanlage in § 17 Abs. 4a Satz 1 BImSchG
Sachgebiet: Umweltschutzrecht, insbesondere Chemikalienrecht und Immissionsschutzrecht / BVerwG 7 B 44.15 – Beschluss vom 03.03.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BVerwG: Zur Rechtsstaatswidrigkeit der Degradierung eines NVA-Grenzsoldaten
Sachgebiet: Recht zur Bereinigung von SED-Unrecht (Prozessrecht) / BVerwG 3 PKH 3.15 – Beschluss vom 03.03.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen