• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMI: Thüringer Gebietsreform

17. März 2016 by Klaus Kohnen

Thüringer Gebietsreform – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt klar: Landkreis Sonneberg aus Thüringen kam mit Wechselwunsch auf uns zu

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute klargestellt, dass die Idee, den Landkreis Sonneberg aus Thüringen nach Bayern übertreten zu lassen nicht aus Bayern kam.

Der Wunsch des Landkreises Sonneberg hat mich total überrascht. Die Landrätin Christine Zitzmann hat sich mit einem Schreiben an uns gewandt und berichtet, dass viele Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Landkreis vom Freistaat Thüringen zum Staatsgebiet des Freistaats Bayern wechseln wollen. Dass wir uns um Thüringer Landkreise beworben hätten, entbehrt jeglicher Grundlage. Es sollte vielmehr den politisch Verantwortlichen in Thüringen zu denken geben, wenn dort Landkreise nach Bayern wollen. In Bayern gibt es jedenfalls keine Kommune, die zu Thüringen wechseln will. In Bayern wohnen heißt lebenswert wohnen und ich empfinde das als großes Lob unserer Nachbarn, wenn sie das auch so sehen. Aber wir wollen hier niemanden abwerben.“

In ihrem Schreiben erläuterte die Landrätin die vielfältigen Verflechtungen der benachbarten thüringischen und fränkischen Räume. Auch bei der Zusammenarbeit mit verschiedensten Zweckverbänden oder mit der Metropolregion Nürnberg würden die Landesgrenzen bereits jetzt überschritten werden. Herrmann erläuterte, dass bei einem Wechsel des Landkreises Sonneberg von Thüringen nach Bayern ein Volksentscheid allen voran stehe. Außerdem muss der Bundestag zustimmen. Herrmann zeigte sich aufgeschlossen, machte aber auf die Konsequenzen aufmerksam:

Eine mögliche Umgliederung kann nur dann klappen, wenn sich der Freistaat Thüringen einer Neugliederung der Teilgebiete nicht von vornherein verschließt. Bei den Verwaltungsinternas unserer Nachbarn werden wir uns nicht einmischen. Wir freuen uns jedoch über das Lob unserer Nachbarn. Ich wünsche den Bürgerinnen und Bürgern von Sonneberg eine erfolgreiche Entwicklung und viel Erfolg bei der Fortsetzung ihrer Anstrenungen, die Zukunft des Landkreises positiv zu gestalten.“

StMI, Pressemitteilung v. 17.03.2016

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

März 2016
M D M D F S S
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031  
« Feb   Apr »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK