Mit großer Betroffenheit hat Ministerpräsident Horst Seehofer auf den Tod von Hans-Dietrich Genscher reagiert: Weiterlesen
Archiv für 1. April 2016
StMAS: Bayerisches Integrationsgesetz – Sozialministerin Müller: „Fördern und Fordern – das ist und bleibt unser Anspruch!“
Bayern bietet Asylsuchenden ein sicheres Umfeld, ein Leben ohne Furcht vor Bomben, Folter und Verfolgung. Dieses Leben in einem friedlichen Miteinander wird ermöglicht durch eine gemeinsame Wertevorstellung und eine gemeinsame Sprache. Weiterlesen
BVerwG: Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baulärm
Sachgebiet: Immissionsschutrecht (Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht) / BVerwG 3 VR 2.15 – Beschluss vom 01.04.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
StMFLH: Schnelles Internet kommt nach Neuburg – Söder übergibt 1000ten Förderbescheid
In Bayern läuft der Ausbau von schnellem Internet auf Hochtouren. Weiterlesen
StMBW: 400.000 Euro Zuschuss für Sanierung des Alten Rathauses in Geisenfeld
Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle gibt Bereitstellung von Mitteln aus Entschädigungsfonds für Instandsetzungsmaßnahmen bekannt / Wichtiges Zeugnis der städtischen Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Neuzeit Weiterlesen
StMFLH: Restaurierung der Schlosskapelle in Neuburg an der Donau abgeschlossen
Ältester protestantischer Kirchenraum Deutschlands während der Sonderausstellung zu besichtigen // Kirchliche Nutzung ab Reformationstag möglich Weiterlesen
StMI: Richtfest für neues Studentenwohnheim in Erlangen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat Bayern unterstützt das Wohnbauprojekt für über 400 Studenten mit über 15 Millionen Euro Weiterlesen
BMFSFJ: Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von E-Zigaretten und E-Shishas tritt heute in Kraft
E-Shishas: Klare Regeln im Jugendschutz Weiterlesen
BFH: Vier neue Senatsvorsitzende am Bundesfinanzhof
Der Bundespräsident hat zwei Richterinnen und zwei Richter am Bundesfinanzhof zu Senatsvorsitzenden ernannt. Weiterlesen
BFH: Silvia Schuster neue Vizepräsidentin des Bundesfinanzhofs
Zur neuen Vizepräsidentin des Bundesfinanzhofs wurde die Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Silvia Schuster ernannt. Die Leiterin der Abteilung Justizverwaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Frau Ministerialdirektorin Eva Schmierer, überreichte ihr als Vertreterin des Bundesministers Weiterlesen
StMWi: Bayerische Staatsregierung bestellt Dr. Hans Schleicher zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands der LfA Förderbank
Aigner: „Dr. Schleicher verstärkt den Vorstand der LfA / Bayerischer Mittelstand wird profitieren“ Weiterlesen
StMAS: Die Bayerische Ehrenamtskarte startet in Regensburg, Landshut und Bayreuth
Die Bayerische Ehrenamtskarte startet heute auch in der Stadt und im Landkreis Regensburg. Weiterlesen
StMAS: Ladenschluss in Bayern – Sozialministerium hält an der bisherigen Regelung für den Muttertag fest
Am Muttertag wird der Verkauf von Blumen für vier Stunden genehmigt. Das hat das Bayerische Sozialministerium heute in München mitgeteilt. Der Muttertag fällt dieses Jahr auf Sonntag, den 8. Mai. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Neuregelung des Straßenausbaubeitragsrechts – wichtige Weichenstellung für Bayerns Gemeinden
„Bei der Straßenausbaubeitragssatzung, die am 1. April 2016 in Kraft tritt, besteht für die Gemeinden in Bayern kein akuter Handlungsbedarf,“ sagte Dr. Franz Dirnberger, Geschäftsführer des Bayerischen Gemeindetags. Weiterlesen