180 Millionen Euro Fördermittel stehen bereit // 98 % der Gemeinden im Verfahren // 131 Kommunen haben bereits Förderbescheid erhalten
Die Oberpfalz ist auf dem besten Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft auf Hochtouren. Mit 222 Kommunen befinden sich bereits 98 Prozent der Kommunen in der Oberpfalz im Förderverfahren. 131 Kommunen aus der Oberpfalz haben bereits Förderbescheide in Höhe von rund 56,2 Millionen Euro erhalten“, freute sich Finanzstaatssekretär Albert Füracker bei einem Gespräch zum Breitbandausbau mit Vertretern der Landkreise und Kommunen der Oberpfalz gemeinsam mit der Regierung der Oberpfalz am Freitag (8.4.) in Regensburg.
Gleichzeitig betonte Füracker, dass für die Oberpfalz insgesamt 180 Millionen Euro Fördergelder reserviert sind – ein Großteil somit noch zur Verfügung steht.
Regierungsvizepräsident Walter Jonas berichtete, dass die Regierung der Oberpfalz neben den 131 Kommunen, die bereits den Förderbescheid erhalten haben, 37 weiteren Gemeinden die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt hat.
Jonas: „Damit konnten insgesamt 168 Kommunen in der Oberpfalz tatsächlich mit dem Breitbandausbau beginnen.“
„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Mit unserem bundesweit einmaligen Förderprogramm von 1,5 Milliarden Euro bis 2018 bringen wir ganz Bayern an das schnelle Netz“, hob Füracker hervor.
Während in den Städten die Versorgung gut sei, habe der ländliche Raum noch einen Rückstand aufzuholen. Seit Übernahme der Verantwortung durch das StMFLH verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet in der Oberpfalz bereits von 46 auf 59 Prozent der Haushalte. Digitale Vernetzung entwickelt sich zu dem zentralen Mittel der Landesentwicklung, um ländliche Räume als Lebens- und Arbeitsraum attraktiv zu erhalten.
Füracker: „Wir wollen, dass jeder in seiner Heimat gut leben und arbeiten kann. Unser Breitbandprogramm ist ein Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum.“
Bayernweit engagieren sich bereits über 94 Prozent (1.942) aller Kommunen im Förderverfahren. Mit den bereits übergebenen 1.000 Förderbescheiden starten 943 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von über 345 Millionen Euro mit dem Breitbandausbau. Dafür wurden über 6.800 Beratungsgespräche vor Ort mit den Kommunen geführt. Allein bei den in Ausbau befindlichen Projekten werden weit über 12.000 km Glasfaserleitungen neu verlegt.
Mit Blick auf die Breitbandförderung durch den Bund wies Füracker darauf hin, dass hierbei zwei Milliarden Euro für 11.000 Kommunen in ganz Deutschland bereit stehen. Die Rahmenbedingungen seien ungünstiger als im bayerischen Förderprogramm. Durch die Förderung in der Regel von nur 50 Prozent (Bayern: zwischen 60 und 90 Prozent) sei ein höherer Eigenanteil der Kommunen notwendig. Der Freistaat wird deshalb das Bundesprogramm kofinanzieren, um dadurch eine noch höhere Flächendeckung zu erreichen.
Wir heben die niedrigeren Fördersätze im Bundesprogramm auf das hohe bayerische Niveau an. Damit können die Gemeinden nochmal den individuellen bayerischen Förderhöchstbetrag zwischen 500.000 und 950.000 Euro erhalten. Wir werden die bayerischen Kommunen über unsere Breitbandmanager auch zum Bundesprogramm beraten“, teilte Füracker mit.
So hat sich der Landkreis Cham bereits am Bundesprogramm beteiligt und wird auch von der bayerischen Kofinanzierung profitieren.
StMFLH, Pressemitteilung v. 08.04.2016
