Die bayerischen Gemeinden gewährleisten rund um die Uhr eine sichere Trinkwasserversorgung und eine zukunftsweisende Abwasserbeseitigung. Wasserwirtschaftliche Anlagen erfordern neben Wartung und Pflege vor allem auch in größeren Zeitabständen Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Zur Finanzierung wasserwirtschaftlicher Sanierungsmaßnahmen können Gemeinden in Härtefällen staatliche Zuwendungen erhalten. Dies ist in den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) beschrieben. Die RZWas wurden am 30.03.2016 verkündet und sind rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft getreten. Das Programm ist zunächst auf vier Jahre ausgelegt.
Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat zugesagt, die Förderpraxis nach zwei Jahren einer Evaluierung zu unterziehen. Der Bayerische Gemeindetag wird diese Evaluierung konstruktiv begleiten und sich weiterhin für eine stark ausgestattete und wirksame Sanierungsförderung einsetzen.
Zum Richtlinientext, den Nebenbestimmungen sowie den diesbezüglichen Anlagen gelangen Sie über folgenden Link:
https://www.verkuendung-bayern.de/allmbl/jahrgang:2016/heftnummer:4/seite:1425.
Bayerischer Gemeindetag, Aktuelles v. 12.04.2016
Redaktioneller Hinweis: Zu verbundenen Meldungen rund um die RZWas vgl. hier.
