Die Zahl jener Personen, die über verschiedene Förderprogramme von Bund und Ländern freiwillig in ihre Heimat oder andere aufnahmebereite Drittstaaten zurückkehren, steigt. Im Jahr 2015 wurden für freiwillige Ausreisen über das Bund-Länder-Rückkehrförderprogramm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme) 37.220 Anträge durch die Internationale Organisation für Migration (IOM) bewilligt. Im Vergleich zu den Vorjahren ist dies ein neuer Höchststand. Bereits im ersten Quartal 2016 hat sich die Zahl der Bewilligungen für eine freiwillige Ausreise über das genannte Programm gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit 14.095 mehr als verdreifacht (Vorjahreszeitraum: 4.585 Bewilligungen).
Bei den mit staatlicher Unterstützung freiwillig Ausreisenden handelt es sich überwiegend um abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber, um Personen, die ihr laufendes Asylverfahren abbrechen, oder um Menschen mit einer Duldung. Grundsätzlich sind Personen ohne Aufenthaltsrecht verpflichtet, Deutschland umgehend wieder zu verlassen. Dabei gilt der Vorrang der freiwilligen Ausreise vor staatlichen Vollzugsmaßnahmen.
Hauptrückkehrländer
Hauptrückkehrländer waren 2015 die sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Serbien, Mazedonien und Montenegro). Im ersten Quartal 2016 nehmen freiwillige Ausreisen in den Irak einen großen Teil ein mit 1.226 bewilligten Anträgen (Jan.-März 2015: 60), 772 in den Iran (Jan.-März 2015: 58), 172 in den Libanon (Jan.-März 2015: 5) und 921 nach Afghanistan (Jan.-März 2015: 14).
Bewährte Förderprogramme
Bund und Länder unterstützen in humanitärer Verantwortung bereits seit 1979 mit dem Förderprogramm „REAG/GARP“ (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-seekers in Germany = REAG /Government Assisted Repatriation Programme = GARP) mittellose Personen, die in ihre Herkunftsländer oder in aufnahmebereite Drittstaaten zurückkehren beziehungsweise weiterwandern wollen, ihre Ausreise jedoch nicht selbst finanzieren können. Wesentliche Stütze des Programms sind die Rückkehrberatungsstellen und Ausländerbehörden vor Ort. Rückkehrberatung ist grundsätzlich eine Aufgabe der Bundesländer und wird überwiegend von Nichtregierungsorganisationen und karitativen Einrichtungen wahrgenommen. Dem BAMF obliegen im Bereich der freiwilligen Rückkehrförderung Koordinierungsaufgaben.
Seit Programmeinführung wurde insgesamt 626.103 Personen eine Hilfe bei ihrer freiwilligen Rückkehr oder Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat bewilligt. (Stand 31.03.2016)
Wieder Fuß fassen im Heimatland
Beispielsweise unterstützt das gemeinsame europäische Rückkehr- und Rein-tegrationsprojekt „ERIN“ (European Reintegration Instrument Network) Rückkehrer von Deutschland nach Afghanistan, Iran, Nigeria, Pakistan und Somaliland. Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung einer eigenen Existenz-grundlage oder beruflichen Ausbildung bzw. Qualifizierung. Damit leistet ERIN einen Beitrag zur nachhaltigen Wiedereingliederung von Rückkehrern in ihren Heimatländern.
Mit dem nationalen Projekt „URA 2“ unterstützt der Bund gemeinsam mit acht Bundesländern auch die Reintegration von Rückkehrern nach Kosovo.
Hilfen auch bei Neustart in Krisenregionen
Eine freiwillige Rückkehr insbesondere in Krisenregionen mit hohen wirtschaftlichen Erschwernissen wird durch Partnerorganisationen vor Ort unterstützt. So betreut die Internationale Organisation für Migration (IOM) unter Projektleitung von IOM Deutschland mit dem Projekt „Integrierte Reintegra-tion im Irak (Region Kurdistan/Irak)“ freiwillige Rückkehrer individuell bei der Gründung von Mikrounternehmen, bei der Arbeitsvermittlung und Berufsausbildung, aber auch ganz praktisch durch Beratung und Betreuung bei sozialen Fragen, medizinischer Versorgung oder der Suche nach Schulen.
BAMF, Pressemitteilung v. 15.04.2016
Redaktionelle Hinweise
Das BAMF hält folgende weitere Informationen bereit:
- Flyer Beratungshilfe zur Freiwilligen Rückkehr (richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Aufnahmeeinrichtungen und Ausländerbehörden)
- Flyer Freiwillige Rückkehr: Informationen für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit
- Flyer Kosovo Rückkehrprojekt „URA 2“
- Förderprogramm REAG / GARP
- Projekt ERIN
