Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) aufgezeigt, wie ihre außenpolitischen Maßnahmen Flüchtlinge und Vertriebene noch besser unterstützen können. Neben der Bereitstellung von humanitärer Soforthilfe geht es dabei insbesondere darum, für Menschen, die von langanhaltenden Krisen betroffen sind, Zukunftsperspektiven zu schaffen und eine langfristige Abhängigkeit von Notversorgung zu verhindern.
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sagte:
Lang anhaltende Krisen sind die neue Regel, aber die Krisenbewältigung erfolgt häufig noch nach altem Muster. Flüchtlinge und Vertriebene brauchen nicht nur Soforthilfe, sondern auch langfristige Perspektiven und Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Humanitäre Hilfe kann Leben retten und eine Grundversorgung sicherstellen, aber langfristig ist das nicht genug. Wir müssen etwas unternehmen, um die langfristige Abhängigkeit von einer Notversorgung zu beenden und den Menschen zu mehr Eigenständigkeit zu verhelfen mit Zugang zu Bildung und der Möglichkeit, sich eine Existenzgrundlage zu schaffen. Flüchtlinge müssen sich selbst entfalten können im Interesse ihrer eigenen Zukunft und zum Wohlergeben ihrer Gastländer.”
Neven Mimica, EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, wies darauf hin, dass für mehr Synergien zwischen humanitärer Hilfe und langfristiger Förderung eine engere Zusammenarbeit zwischen den Regierungen des jeweiligen Gastlandes, internationalen Gebern, humanitären und Entwicklungshilfeorganisationen, Kommunen, der Zivilgesellschaft, den im Ausland lebenden Volksgemeinschaften und den Vertriebenen selbst notwendig sind.
EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, ergänzte:
Der Syrien-Konflikt und seine verheerenden Folgen für die Bevölkerung hat eine Wanderbewegung von ungeheuren Ausmaßen ausgelöst. Wir müssen unsere Politik im Inneren und nach Außen daher darauf einstellen, damit diejenigen, die ihre Heimat zwangsweise auf der Suche nach Sicherheit verlassen haben, in Würde und mit der Aussicht auf eine bessere Zukunft leben können. Wir haben erhebliche Ressourcen freigesetzt, darunter auch innovative Maßnahmen wie den EU-Treuhandfonds für Syrien, aber das reicht nicht – es bedarf eines nachhaltigen, langfristigen Ansatzes.”
Krisen dauern immer länger an, wie das Beispiel der Syrienkrise zeigt, die inzwischen seit sechs Jahren andauert. Fast 80 Millionen Menschen sind aufgrund von Kriegen, Naturkatastrophen und sozialen und wirtschaftlichen Instabilitäten auf humanitäre Hilfe angewiesen. Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben, manche seit Jahrzehnten. Dies ist das größte Ausmaß an Vertreibung seit dem Zweiten Weltkrieg.
Der heute vorgestellte Politikrahmen ist ein Beitrag der EU zur humanitären Gipfelkonferenz vom 23. bis 24. Mai und wird zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung beitragen.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung: EU proposes new approach to better support displaced people through its external action
- Factsheet: Refugees and internally displaced persons (PDF)
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 26.04.2016
