Bayern und Sachsen waren mit Donau und Elbe besonders stark vom katastrophalen Juni-Hochwasser 2013 betroffen. Allein in Bayern sind rund 1,3 Milliarden Euro Schäden entstanden. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf betonte deshalb nach der gemeinsamen Kabinettssitzung die Bedeutung des überregionalen Hochwasserschutzes:
Wir wollen Bayern hochwassersicher machen und die Sicherheitsinfrastruktur des Landes weiter verbessern. Investitionen in den vorsorgenden Hochwasserschutz sind ein Beitrag zur Daseinsvorsorge. Dazu arbeiten wir eng mit unseren Nachbarn zusammen. Wir setzen auf die Solidarität zwischen Ober- und Unterliegern. Bei dieser Generationenaufgabe muss auch der Bund einen verlässlichen Beitrag zum überregionalen Hochwasserschutz leisten. Dafür werden sich Bayern und Sachsen mit Nachdruck bei der Bundesregierung einsetzen.“
Auf Drängen der Umweltminister der Länder hat der Bund ein nationales Hochwasserschutzprogramm (NHWSP) mit einem Volumen von einer Milliarde Euro beschlossen. Das Kernstück bilden überregional wirksame Hochwasserschutzmaßnahmen. Insgesamt haben die Länder Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von rund 5,4 Milliarden Euro angemeldet.
Scharf: „Die angekündigten Finanzmittel des Bundes reichen bei weitem nicht aus, um alle gemeldeten Projekte zu finanzieren. Außerdem sind Maßnahmen zum Hochwasserschutz oft komplex und zeitaufwendig. Deshalb müssen die Mittel flexibel und langfristig verfügbar sein.“
Bayern und Sachsen fordern deshalb vom Bund, die Übertragbarkeit der Mittel sicherzustellen und den Finanzierungszeitraum auf deutlich mehr als 10 Jahre auszuweiten.
Für Bayern ist unter anderem der Bau von gesteuerten Flutpoldern an der Donau, am Main und im Inn-Einzugsgebiet geplant. Die geschätzten Kosten liegen bei rund 750 Millionen Euro. Für Deichrückverlegungen an Donau und Isar sowie die Wiedergewinnung von Rückhalteräumen an Salzach und Lech sind rund 460 Millionen Euro veranschlagt.
Mit der Umsetzung des Programms können allein in Sachsen und Bayern rund 300 Millionen Kubikmeter Hochwasserrückhalteraum mit Poldern und Rückhaltebecken geschaffen werden. Daneben sollen rund 2.100 Hektar natürliche Rückhalteflächen geschaffen werden, vor allem durch Deichrückverlegungen und die Wiedergewinnung von Flussauen umgesetzt werden. An den großen bayerischen Flüssen werden hunderttausende Menschen von den Maßnahmen profitieren“, so Scharf.
Weitere Informationen unter www.hochwasserschutz.bayern.de.
StMUV, Pressemitteilung v. 03.05.2016
