Staatsangehörige des Kosovo sollen künftig für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen in den Schengen-Staaten von der Visumspflicht befreit werden. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament einen Vorschlag vorgelegt, mit dem Kosovo in die Liste der visumfreien Länder für den Schengen-Raum aufgenommen werden soll.
Heute lösen wir unsere Zusage ein, die Befreiung von der Visumpflicht für kosovarische Bürgerinnen und Bürger mit biometrischen Reisepässen vorzuschlagen“, sagte Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft.
„Dies wird die direkten persönlichen Kontakte weiter erleichtern und die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bande zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo vertiefen. Die Visumfreiheit ist das Ergebnis harter Arbeit und das Verdienst der erfolgreichen Bemühungen der kosovarischen Behörden, weitreichende und schwierige Reformen in den Bereichen Justiz und Inneres und darüber hinaus voranzubringen, die sich auf Bereiche wie Rechtsstaatlichkeit und Justizreform auswirken. Ich weiß, wie wichtig die Visumfreiheit für die Menschen im Kosovo ist, und ich bin mit den erzielten Fortschritten sehr zufrieden. Ich hoffe, dass das Europäische Parlament und der Rat unseren Vorschlag rasch verabschieden werden.“
Kosovaren mit biometrischen Reisepässen sollen für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen visumfrei in alle EU-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs und Irlands) sowie in die vier assoziierten Schengen-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) reisen können. Der Vorschlag wird zusammen mit der positiven Bewertung der Kommission vorgelegt, nach der Kosovo die im Fahrplan für die Visaliberalisierung enthaltenen Anforderungen erfüllt.
Im heute veröffentlichten Fortschrittsbericht bestätigt die Kommission, dass Kosovo sämtliche im Fahrplan für die Visaliberalisierung enthaltenen Anforderungen erfüllt hat, sofern es bis zur Annahme des Vorschlags durch das Europäische Parlament und den Rat das Grenzabkommen mit Montenegro ratifiziert und weitere Erfolge bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption erzielt.
Mogherini reist in den Kosovo
Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini wird morgen (Donnerstag) in den Kosovo reisen, um dort mit Präsident Hashim Thaçi und Ministerpräsident Isa Mustafa zu Gesprächen zusammenzukommen. Auf der Agenda stehen zudem eine Rede vor der Kosovo-Versammlung, in der sie über die Entwicklungen der bilateralen Beziehungen sprechen wird, sowie Gespräche über die Lage vor Ort und den Dialog über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien.
Am 1. April 2016 trat das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Kosovo in Kraft, mit dem Kosovo näher an die EU herangeführt wird.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung: Vorschlag zur Aufnahme des Kosovos in die Liste der visumbefreiten Länder für Kurzaufenthalte in den meisten EU-Mitgliedstaaten
- Vierter Bericht über die Fortschritte des Kosovos bei der Erfüllung der Vorgaben des Fahrplans für die Visaliberalisierung
- Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum vierten Bericht über die Fortschritte des Kosovos bei der Erfüllung der Vorgaben des Fahrplans für die Visaliberalisierung
- Stabilisation and Association Agreement between the European Union and Kosovo enters into force (01/04/2016)
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Mitteilung v. 04.05.2016
