Insgesamt 693 Projekte sollen mit Fördermitteln des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) unterstützt werden. Das hat heute Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann bekannt gegeben.
Mit dem KIP unterstützen wir Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen. Mit dabei sind beispielsweise Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder Verwaltungsgebäude. Außerdem fördern wir städtebauliche Maßnahmen zum Barriereabbau oder zur Revitalisierung von Leerständen“, so der Bauminister.
Von den bundesweit 3,5 Milliarden Euro stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Februar 2016 bei den Bezirksregierungen mit ihren Projekten bewerben.
Das KIP ist auf großes Interesse der bayerischen Kommunen gestoßen. Insgesamt sind bei den Regierungen rund 1.300 Bewerbungen mit Gesamtkosten von knapp 825 Millionen Euro eingegangen. Gemeinsam mit Beiräten, wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder Behindertenverbänden, haben die Regierungen entschieden, welche Projekte besonders unterstützenswert sind“, erläuterte Herrmann weiter.
Die ausgewählten Projekte sind der beigefügten Liste (PDF) zu entnehmen. Die Projekte und weiterführende Informationen zum Programm können auch im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr unter www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm abgerufen werden. Grundlage des KIP ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Das Programm richtet sich den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend speziell an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Dies zeigt sich auch in der unterschiedlichen Gewichtung der Regierungsbezirke. Die Regierungskontingente setzen den Beschluss des Ministerrats zur Mittelverteilung vom 7. Juli 2015 um.
StMI, Pressemitteilung v. 10.05.2016
