Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes; Hochschulrecht / BAG, Urt. v. 18.05.2015 – 7 AZR 533/14 Weiterlesen
Archiv für 18. Mai 2016
EU-Kommission: Kommission berät Entwurf einer Stellungnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die derzeitige Lage zur Rechtsstaatlichkeit in Polen erörtert. Die Erörterung ist Teil des intensiven Dialogs, der seit dem 13. Januar mit der polnischen Regierung über die Lage des Verfassungsgerichts geführt wird. Weiterlesen
EU-Kommission: EU-Mitgliedstaaten müssen bei Umsiedlung und Neuansiedlung rascher handeln
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren aktuellen Zwischenbericht über die Fortschritte bei der Umsetzung von Umsiedlung und Neuansiedlung von Flüchtlingen vorgelegt. Darin zeigt sie sich unzufrieden mit den Bemühungen der Mitgliedstaaten, Asylsuchende und Migranten umzuverteilen und neu aufzunehmen. Weiterlesen
StMBW: Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsministerium begrüßt Vorstoß von Abgeordneten aller Landtagsfraktionen, die Förderung der Erwachsenenbildung weiterzuentwickeln
Umfassende Erwachsenenbildung unverzichtbare Säule für das Lernen im Lebensbogen Weiterlesen
StMI: Richtfest für den Neubau des Bayerischen Landesamtes für Statistik in Fürth
Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Am neuen Hauptsitz in Fürth stehen bis Ende 2016 rund 290 Arbeitsplätze zur Verfügung – Künftig 500 Mitarbeiter beschäftigt Weiterlesen
StMI: 160 zusätzliche Stellen beim Polizeipräsidium Niederbayern
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr als 160 zusätzliche Stellen für die Polizei in Niederbayern – So viel Personal wie nie zuvor Weiterlesen
BMF: Bundeskabinett beschließt steuerliche Förderung der Elektromobilität
Das Bundeskabinett hat am 18. Mai 2016 den Regierungsentwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr beschlossen. Die steuerlichen Maßnahmen dienen einer klimagerechten Zukunftspolitik und ergänzen das Maßnahmenbündel der Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr, das zeitlich befristete Weiterlesen
StMUV: Neues Zentrum für nachhaltige Kommunalentwicklung als Impulsgeber
Zum Erhalt der Lebensgrundlagen müssen die natürlichen Ressourcen nachhaltig und umweltfreundlich genutzt werden. Kommunen können durch verschiedene Maßnahmen dazu beitragen, dass wertvolle Ressourcen erhalten bleiben und damit auch das Klima geschont wird. Eine umfassende Informationsbasis und Möglichkeiten des Austauschs untereinander sind für die Gemeinden dabei wesentlich. Weiterlesen
StMWi: ‚Gesundes Bayern‘ des Heilbäderverbandes – starke Marke für den Gesundheitstourismus
Bayerns Tourismusstaatssekretär Franz Pschierer ruft die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft in den bayerischen Heilbädern und Kurorten dazu auf, sich intensiv an der Markenentwicklung ,Gesundes Bayern‘ des Bayerischen Heilbäder-Verbandes zu beteiligen: Weiterlesen
StMI: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Aktive Zentren‘ – fast 30 Millionen Euro für bayerische Gemeinden
Rund 5,2 Millionen Euro für 27 Gemeinden in Oberbayern / 2,94 Millionen Euro für neun Gemeinden in Niederbayern / Rund drei Millionen Euro für elf Gemeinden in der Oberpfalz / Rund 4,5 Millionen Euro für neun Gemeinden in Oberfranken / Rund 4,5 Millionen Euro für 21 Gemeinden in Mittelfranken / Rund 3,6 Millionen Euro für 17 Gemeinden in Schwaben / Rund 5,9 Millionen Euro für zwölf Gemeinden in Unterfranken Weiterlesen