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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 18. Mai 2016

BAG: Befristung – Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes; Hochschulrecht / BAG, Urt. v. 18.05.2015 – 7 AZR 533/14 Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Hochschulrecht, Im Fokus, Öffentlicher Dienst, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Universitäten/ Hochschulen Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 4 TarifArb

EU-Kommission: Kommission berät Entwurf einer Stellungnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die derzeitige Lage zur Rechtsstaatlichkeit in Polen erörtert. Die Erörterung ist Teil des intensiven Dialogs, der seit dem 13. Januar mit der polnischen Regierung über die Lage des Verfassungsgerichts geführt wird. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Rechtsentwicklung, Staats-/ Verfassungsrecht

EU-Kommission: EU-Mitgliedstaaten müssen bei Umsiedlung und Neuansiedlung rascher handeln

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren aktuellen Zwischenbericht über die Fortschritte bei der Umsetzung von Umsiedlung und Neuansiedlung von Flüchtlingen vorgelegt. Darin zeigt sie sich unzufrieden mit den Bemühungen der Mitgliedstaaten, Asylsuchende und Migranten umzuverteilen und neu aufzunehmen. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, Vereinbarung EU-Türkei, VO (EG) Nr. 562/2006 (Schengener Grenzkodex)

StMBW: Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsministerium begrüßt Vorstoß von Abgeordneten aller Landtagsfraktionen, die Förderung der Erwachsenenbildung weiterzuentwickeln

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Umfassende Erwachsenenbildung unverzichtbare Säule für das Lernen im Lebensbogen Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung - Aenderung

StMI: Richtfest für den Neubau des Bayerischen Landesamtes für Statistik in Fürth

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Am neuen Hauptsitz in Fürth stehen bis Ende 2016 rund 290 Arbeitsplätze zur Verfügung – Künftig 500 Mitarbeiter beschäftigt Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

StMI: 160 zusätzliche Stellen beim Polizeipräsidium Niederbayern

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr als 160 zusätzliche Stellen für die Polizei in Niederbayern – So viel Personal wie nie zuvor Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu

BMF: Bun­des­ka­bi­nett be­schließt steu­er­li­che För­de­rung der Elek­tro­mo­bi­li­tät

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Das Bundeskabinett hat am 18. Mai 2016 den Regierungsentwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr beschlossen. Die steuerlichen Maßnahmen dienen einer klimagerechten Zukunftspolitik und ergänzen das Maßnahmenbündel der Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr, das zeitlich befristete Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 2 Steuern, Anzeigen genot, Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr

StMUV: Neues Zentrum für nachhaltige Kommunalentwicklung als Impulsgeber

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Zum Erhalt der Lebensgrundlagen müssen die natürlichen Ressourcen nachhaltig und umweltfreundlich genutzt werden. Kommunen können durch verschiedene Maßnahmen dazu beitragen, dass wertvolle Ressourcen erhalten bleiben und damit auch das Klima geschont wird. Eine umfassende Informationsbasis und Möglichkeiten des Austauschs untereinander sind für die Gemeinden dabei wesentlich. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

StMWi: ‚Gesundes Bayern‘ des Heilbäderverbandes – starke Marke für den Gesundheitstourismus

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Tourismusstaatssekretär Franz Pschierer ruft die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft in den bayerischen Heilbädern und Kurorten dazu auf, sich intensiv an der Markenentwicklung ,Gesundes Bayern‘ des Bayerischen Heilbäder-Verbandes zu beteiligen: Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

StMI: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Aktive Zentren‘ – fast 30 Millionen Euro für bayerische Gemeinden

18. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Rund 5,2 Millionen Euro für 27 Gemeinden in Oberbayern / 2,94 Millionen Euro für neun Gemeinden in Niederbayern / Rund drei Millionen Euro für elf Gemeinden in der Oberpfalz / Rund 4,5 Millionen Euro für neun Gemeinden in Oberfranken / Rund 4,5 Millionen Euro für 21 Gemeinden in Mittelfranken / Rund 3,6 Millionen Euro für 17 Gemeinden in Schwaben / Rund 5,9 Millionen Euro für zwölf Gemeinden in Unterfranken Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

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