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StMGP: Fortschritte bei Prävention und medizinischer Versorgung in Bayern – Zwischenbilanz zur Regierungserklärung der Gesundheits- und Pflegeministerin vom 19. Mai 2015

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Bayerns Gesund­heits- und Pfle­ge­mi­nis­terin Melanie Huml sieht deutliche Fortschritte bei ihrem Ziel, das Thema Prävention verstärkt in das Bewusstsein der Menschen zu rücken. Huml betonte am Donnerstag:

Seit meiner Regierungserklärung vor genau einem Jahr hat es zahlreiche Aktionen und Informationsveranstaltungen gegeben, bei denen für eine gesundheitsförderliche Lebensweise geworben wurde. Wir haben zudem wie angekündigt ein Bündnis für Prävention geschlossen, dem mittlerweile mehr als 100 Partner beigetreten sind.“

Die Ministerin fügte hinzu:

Auf großes Interesse stoßen auch unsere Jahresschwerpunktthemen. Diese sind ein wesentlicher Bestandteil des Bayerischen Präventionsplans, den ich mit allen Ressorts und den Trägern von Präventionsmaßnahmen in Bayern abgestimmt und bei meiner Regierungserklärung vorgelegt hatte. Im Jahr 2015 haben wir die Kindergesundheit in den Fokus gerückt. Dabei konnten wir mit der Vorlage des ersten Baye­ri­schen Kinder­ge­sund­heits­be­richts erhöhte Aufmerk­samkeit auf eines der wich­tigsten Zukunfts­themen lenken: Die Gesundheit der nach­fol­genden Gene­ration.“

Vor einer Woche startete Huml die neue Schwerpunktkampagne zur psychischen Gesundheit, bei der es zunächst um die Lage bei den Kindern und Jugendlichen geht. Höhepunkt ist eine Aktionswoche vom 18. bis zum 23. Juli. Im Herbst stehen dann Depressionen bei Erwachsenen im Mittelpunkt.

Die Ministerin erläuterte:

Ein Kernanliegen des Bayerischen Präventionsplans ist die verstärkte Vermeidung und Früherkennung von Krankheiten. Denn die Staatsregierung möchte die bestmögliche Gesundheit für alle Bürger im Freistaat erreichen. Deshalb gestalten wir gesunde Lebenswelten und kümmern uns um gesundheitliche Chancengleichheit – auch mit Hilfe der Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung des Präventionsgesetzes, die wir derzeit mit den Sozialversicherungsträgern verhandeln.“

Wachsendes Interesse gab es seit der Regierungserklärung von Huml an dem Programm „Gesund­heits­re­gionen plus“, mit dem lokale Netz­werke zur Verbes­serung der Gesund­heits­vor­sorge und der medi­zi­ni­schen Versorgung der Menschen vor Ort gefördert werden. Bis April 2016 stieg die Zahl der Teilnehmer auf 32. Das Baye­rische Gesund­heits­mi­nis­terium fördert Land­kreise und kreis­freie Städte, die „Gesund­heits­re­gionen plus“ bilden, bis Ende 2020 mit bis zu 250.000 Euro je Region.

Die Minis­terin unterstrich:

Oberstes Ziel baye­ri­scher Gesund­heits­po­litik ist es, eine hoch­wertige medi­zi­nische Versorgung wohn­ortnah in allen Regionen im Frei­staat zu erhalten. Deshalb freue ich mich, dass auch unser Landarzt-Förderprogramm weiter auf große Resonanz stößt. Mittlerweile konnten 240 neue Niederlassungen finanziell gefördert werden. Darunter sind 201 Hausärzte, 11 Fachärzte und 28 Psychotherapeuten. Außerdem unterstützen wir derzeit 108 Medizinstudenten mit unserem Stipendienprogramm, weil sie nach ihrem Studium im ländlichen Raum tätig werden wollen.“

Im Pflegebereich treibt Huml ihre Offensive für mehr Selbstbestimmung im Alter voran. Dazu gab es unter anderem Gespräche mit Kommunalen Spitzenverbänden und Bundesrats-Initiativen Bayerns. Ferner setzt sich die Ministerin dafür ein, dass mehr Fachkräfte für die Pflege gewonnen werden können. Dabei ist Bayerns „HERZWERKER“-Kampagne weiter erfolgreich: Die Schü­ler­zahlen in der Alten­pflege im Freistaat sind seit dem Schuljahr 2009/2010 um fast 40 Prozent gestiegen.

Bayern hat sich zudem auf Bundesebene für grundlegende Reformen der Pflegeversicherung eingesetzt.

Huml erläuterte: „Mit dem ersten und zweiten Pflegestärkungsgesetz werden die Leistungen flexibler und passgenauer gestaltet und erheblich angehoben. Ferner wird endlich eine Gleichstellung von Pflegebedürftigkeit aufgrund Demenz und aufgrund körperlicher Einschränkungen erreicht.“

Bayern konnte auch durchsetzen, dass gezahlte Tarifvergütungen in den Pflegesätzen zu berücksichtigen sind und von Kostenträgern nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden können. Die Ministerin hat außerdem ein Landesgremium zur Verringerung von Dokumentationserfordernissen einberufen. Zur Reduzierung von Ausbildungsabbrüchen in der Altenpflege wurden Modellprojekte zur sozialpädagogischen Begleitung in der Altenpflegeausbildung geschaffen.

Darüber hinaus hat die Ministerin die Initiative zu einem bayerischen Pflegegipfel gestartet.

Huml bekräftigte: „Bei der Pflege älterer Menschen handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der eine verstärkte Zusammenarbeit notwendig ist. Dazu wird der Pflegegipfel wichtige Impulse geben.“

Wichtige Anliegen Bayerns wurden auch in dem Hospiz- und Palliativgesetz aufgegriffen, das im Dezember 2015 in Kraft getreten ist. Beispielsweise erhalten ambulante Hospizdienste höhere Zuschüsse – und das zu einem früheren Zeitpunkt als bisher. Vorgesehen ist zudem eine eigene Rahmenvereinbarung für stationäre Kinderhospize.

Huml unterstrich: „Insgesamt unterstützt das Gesetz den flächendeckenden Aufbau hospizlicher und palliativmedizinischer Strukturen. Das ist ein wichtiges Signal für ein Leben in Würde bis zuletzt.“

In Berlin pocht die Ministerin zudem auf mehr Transparenz und auf eine Regionalkomponente in der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Sie wird dazu im Juni ein weiteres Gutachten vorlegen.

Huml betonte: „Es ist nicht auf Dauer hinnehmbar, dass in Bayern tätige Krankenkassen und damit letztlich die Versicherten in Bayern benachteiligt werden. Der derzeitige Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) ist ungerecht und muss endlich reformiert werden!“

StMGP, Pressemitteilung v. 19.05.2016