Die heutigen Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zu einem „Nachwuchspakt“ und der Förderinitiative „Innovative Hochschule“ hat der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Horst Hippler soeben kommentiert: Weiterlesen
Archiv für 20. Mai 2016
EU-Kommission: Neue Tabak-Regeln gelten in allen EU-Ländern
Zum heutigen 20. Mai müssen alle EU-Staaten die Vorgaben der neuen EU-Tabakrichtlinie erfüllen, die das Europäische Parlament und die EU-Staaten vor zwei Jahren verabschiedet haben. Damit werden unter anderem größere Warnhinweise in Text und Bild auf Zigarettenschachteln verpflichtend. Charakteristische Geschmacksrichtungen werden verboten, und die Informationen über Inhaltsstoffe verbessert. Neue Regeln gibt es auch für die Verpackung und Kennzeichnung von E-Zigaretten. Weiterlesen
StMI: Unterbringung in Bamberger Ankunfts- und Rückführungseinrichtung angemessen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Unterbringung in der Bamberger Ankunfts- und Rückführungseinrichtung ist angemessen – Asylverfahren werden in wenigen Wochen abgeschlossen – Schnelle Rückführung in die Herkunftsländer Weiterlesen
StMAS: Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber in Bamberg
Sozialministerin Emilia Müller: „Falsche Anschuldigungen und Stimmungsmache helfen niemandem“ Weiterlesen
StMBW: „Drei Förderlinien für Spitzenforschung, Wissens- und Technologietransfer und Wissenschaftlichen Nachwuchs vereinbart“
Dr. Spaenle: Wissenschaftsminister der Unionsseite begrüßen Einigung von Bund und Ländern – Gesamtpaket nun auf dem Weg Weiterlesen
StMUV: Alpen – Neues Projekt erforscht Belastung durch Schadstoffe
Die bayerischen Alpen sind Schadstoffen, die über die Atmosphäre verbreitet werden, besonders stark ausgesetzt. Das neue Projekt „PureAlps“ erforscht die damit verbundenen Auswirkungen auf die Ökosysteme und liefert Grundlagen für mögliche Lösungen. Weiterlesen
StMFLH: Füracker gibt Startschuss für Kompetenzzentrum für Pflegekräfte und Gesundheitsberufe im bayerisch-tschechischen Grenzraum in Bad Kötzting
Die positive wirtschaftliche Entwicklung in Ostbayern ist nicht zuletzt ein Ergebnis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik. Weiterlesen
StMI: Herrmann begrüßt Prämie für E-Autos
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann begrüßt Prämie für E-Autos: Massiver Ausbau der Ladeinfrastruktur in Bayern – Mehr Elektrofahrzeuge beim Staat Weiterlesen
BVerfG: Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einzelne Regelungen des Tabakerzeugnisgesetzes
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einzelne Regelungen des am 20. Mai 2016 in Kraft tretenden Tabakerzeugnisgesetzes abgelehnt. Die Entscheidung der Kammer beruht auf einer Folgenabwägung. Die gesetzlichen Neuregelungen bezwecken primär eine Harmonisierung des europäischen Binnenmarkts zum Abbau von Markthemmnissen und dienen damit einem wichtigen Ziel der Europäischen Union. Daneben ist eine Förderung des Gesundheitsschutzes Ziel der Regelungen und damit ein überragend wichtiges Gemeinwohlziel Weiterlesen