Sozialministerin Emilia Müller: „Falsche Anschuldigungen und Stimmungsmache helfen niemandem“
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller weist die Vorwürfe gegen die ARE Bamberg aufs Schärfste zurück – besonders die Bezeichnung als ‚Massenlager‘.
Diese Bezeichnung ist absolut verfehlt und beleidigt das enorme Engagement der Mitarbeiter der Verwaltungen, der Polizei und des medizinischen Personals genauso wie das der Bürger der Stadt Bamberg und der zahlreichen Ehrenamtlichen“, so die Ministerin.
Die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg bündelt unter ihrem Dach die unterschiedlichen Verwaltungszweige, die im Rahmen eines Asylverfahrens notwendig sind und führt dadurch zu einem schnellen Asylverfahren – das heißt: die Asylsuchenden sind nicht länger im Ungewissen über den Ausgang ihres Verfahrens als unbedingt nötig. Das Asylverfahren und die Unterbringung erfolgen gemäß den rechtsstaatlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland. Die Bayerische Staatsregierung stellt sogar darüber hinausgehende Leistungen zur Verfügung.
Müller: „Nur ein Beispiel: in der ARE existiert eine medizinische Ambulanz als zusätzliche Leistung, um den Bewohnern dort einen einfachen und schnellen Weg zu Ärzten zu ermöglichen. Darüber hinaus besteht natürlich der Zugang zum allgemeinen medizinischen Versorgungssystem Deutschlands, gerade auch in Notfällen.“
Bei den in der ARE Bamberg untergebrachten Menschen handelt es sich um Asylbewerber aus sog. ‚Sicheren Herkunftsländern‘. Bei diesen wird qua Bundesrecht vermutet, dass in Deutschland kein Recht auf politisches Asyl besteht. Auch ihnen wird aber selbstverständlich ein rechtsstaatliches Asylverfahren gewährt.
StMAS, Pressemitteilung v. 20.05.2016
