Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Unterbringung in der Bamberger Ankunfts- und Rückführungseinrichtung ist angemessen – Asylverfahren werden in wenigen Wochen abgeschlossen – Schnelle Rückführung in die Herkunftsländer
Die Unterbringung in der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg ist angemessen und nicht zu beanstanden. Jeder Asylbewerber erhält dort ein rechtsstaatliches Asylverfahren. Die Asylverfahren werden in nur wenigen Wochen durchgeführt. Anschließend werden die Asylbewerber rasch in ihre Heimatstaaten zurückgebracht, in der Regel in wöchentlichen Sammelrückführungen vom Münchner Flughafen.“
Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heutige Kritik des selbsternannten bayerischen Flüchtlingsrates zurückgewiesen.
Das Ankunfts- und Rückführungszentrum in Bamberg ist seit September 2015 in Betrieb. Dort werden speziell Asylbewerber ohne Bleibeperspektive untergebracht, derzeit knapp 530.
Fast alle aktuell dort untergebrachten Asylbewerber kommen aus den Westbalkanstaaten und haben in nahezu 100 Prozent der Fälle keine Chance auf Anerkennung. Seit Inbetriebnahme der Einrichtung wurden von dort 731 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Außerdem sind 1.548 Personen freiwillig ausgereist. Beide Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen in Manching und Bamberg haben Wirkung gezeigt. So ist es uns gelungen, die Zuwanderung aus sicheren Herkunftsstaaten von Menschen, die keinerlei Bleibeperspektive bei uns haben, deutlich zu reduzieren“, betonte Herrmann.
Nach dem Willen des Bayerischen Ministerrates vom April 2016 soll die Einrichtung in Bamberg eine besondere Aufnahmeeinrichtung nach dem sogenannten Asylpaket II werden. Dort werden Asylverfahren beschleunigt durchgeführt. Die Antragsteller trifft dabei unter anderem eine verschärfte Residenzpflicht, die eine reibungslose Durchführung der Verfahren erleichtert. Bei ablehnenden Entscheidungen wird der Aufenthalt noch aus der Einrichtung heraus beendet.
StMI, Pressemitteilung v. 20.05.2016
