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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

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StMGP: 333 Millionen Euro allein für Krankenhausbaumaßnahmen in diesem Jahr – Gesundheitsministerin und Finanzminister geben Finanzierung für fünf zusätzliche Projekte frei

31. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder haben die Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 freigegeben. Huml betonte am Dienstag in München:

Bayern steht zu seinen Kliniken!“

Söder unterstrich: „Allein in diesem Jahr stellt der Freistaat 333 Millionen Euro für die laufenden Bauvorhaben zur Verfügung.“

Huml erläuterte: „Aufgrund der guten Finanzlage können fünf weitere Bauvorhaben vorgezogen werden. Für diese Projekte beginnt die Finanzierung bis zu zwei Jahre früher als geplant. Die Umsetzung kann damit erheblich beschleunigt werden.“

Die Ministerin fügte hinzu: „Die Krankenhausträger des HELIOS Amper-Klinikums Dachau, DONAUISAR Klinikums Deggendorf, der Psychiatrischen Klinik Fürth, des Kreiskrankenhauses Freyung und der Klinik Naila können bereits in diesem Jahr erste Mittel abrufen. Rund 11,3 Millionen Euro stehen für die zusätzlichen fünf Projekte an Fördermitteln zur Verfügung. Das bedeutet eine spürbare Entlastung von Vorfinanzierungskosten.“

Im Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 sind insgesamt 96 Bauprojekte mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Finanz- und Heimatminister Söder betonte:

Gemeinsam mit den Kommunen stellen wir auch in diesem Jahr ausreichend Mittel für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung, um die laufenden Vorhaben nach Baufortschritt finanzieren zu können. Von den 333 Millionen Euro aus dem Jahreskrankenhausbauprogramm fließen über 185 Millionen Euro – und damit über die Hälfte des Volumens – in die ländlichen Regionen Bayerns. Ein starkes Signal für den ländlichen Raum.“

Gesundheitsministerin Huml unterstrich:

Krankenhäuser sind wichtige Gesundheitszentren vor Ort. Die Menschen brauchen eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung, die gut erreichbar ist und mit hoher medizinischer und pflegerischer Qualität arbeitet. Deshalb investiert Bayern Jahr für Jahr 500 Millionen Euro in seine Krankenhäuser, neben den Baumaßnahmen vor allem für die pauschale Förderung unter anderem zur Beschaffung medizintechnischer Ausstattung. Damit nehmen wir im Bundesländervergleich eine Spitzenposition ein.“

Folgende Maßnahmen können vorzeitig starten:

Aus dem Bauprogramm 2017:

  • HELIOS Amper-Klinikum Dachau, Bauabschnitt 4
    Kostenvolumen: 7,63 Mio. Euro, Förderrate 2016: 1,10 Mio. Euro
  • DONAUISAR Klinikum Deggendorf, Errichtung Dachlandeplatz
    Kostenvolumen: 2,60 Mio. Euro, Förderrate 2016: 1,46 Mio. Euro
  • Psychiatrische Klinik Fürth, Neubau für vollstationäre Bereiche
    Kostenvolumen: 26,24 Mio. Euro, Förderrate 2016: 4,38 Mio. Euro

Aus dem Bauprogramm 2018:

  • Kreiskrankenhaus Freyung, Bauabschnitt 3
    Kostenvolumen: 5,18 Mio. Euro, Förderrate 2016: 1,46 Mio. Euro
  • Klinik Naila, Bauabschnitt 1
    Kostenvolumen: 29,67 Mio. Euro, Förderrate 2016: 2,92 Mio. Euro

Weitere Informationen unter: https://www.stmgp.bayern.de/gesundheitsversorgung/krankenhaeuser/krankenhausfinanzierung/

StMGP, Pressemitteilung v. 31.05.2016

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