Trink- und Abwasseranlagen sichern die Lebensqualität in den bayerischen Gemeinden. Sie zu erhalten ist eine der wichtigsten aber auch kostspieligsten kommunalen Aufgaben. Um unzumutbare finanzielle Belastungen von Bürgern und Kommunen zu vermeiden, hat das Bayerische Umweltministerium ein Förderprogramm für Härtefälle aufgelegt. Das Programm ist im Jahr 2016 mit insgesamt 30 Millionen Euro für Sanierungen von Abwasserent- und Wasserversorgungsanlagen ausgestattet. Als erster Antragsteller in Bayern erhält die Gemeinde Niederschönenfeld (Landkreis Donau-Ries) einen Förderbescheid. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf betonte bei der Übergabe des Bescheids heute in München:
Sauberes Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Die Wasserversorgung in unseren bayerischen Gemeinden muss sicher, die Kanäle müssen dicht und die Kläranlagen auf dem Stand der Technik sein. Bestmögliche Standards dienen dem Schutz von Mensch und Natur. Die Kommunen tragen hier eine große Verantwortung. Die finanziellen Belastungen für die Gemeinden müssen zumutbar bleiben. Deshalb unterstützen wir bayernweit Härtefälle mit einem Förderprogramm.“
Ein entsprechender Härtefall liegt vor, wenn die Pro-Kopf-Belastung einen bestimmten Betrag pro Einwohner überschreitet. Dazu werden die Investitionen der vergangenen 20 Jahre und die geplanten Sanierungsausgaben betrachtet. Auch die demographische Entwicklung der Gemeinden wird berücksichtigt. Die Förderung erfolgt mit festen Pauschalen. So gibt es beispielsweise für die Sanierung von Abwasserkanälen 150 Euro pro Meter, für deren kompletten Neubau 300 Euro pro Meter. In besonderen Härtefällen werden höhere Pauschalen gewährt. Zunächst ist das Programm auf vier Jahre ausgelegt.
Etwa 10 bis 15 Prozent der bayerischen Gemeinden dürften von dem neuen Förderprogramm profitieren.
Scharf: „Die Gemeinde Niederschönenfeld hat ihre Hausaufgaben gemacht. Die geplante Erneuerung der Kläranlage, des Pumpwerks sowie die Sanierung des Schmutzwasserkanals sind optimal auf unser Härtefallprogramm abgestimmt. Die Bürger werden nun spürbar entlastet. Der Gemeinde Niederschönenfeld gebührt großes Lob für ihre vorausschauende Planung im Sinne des Umweltschutzes. Ich freue mich, den ersten Förderbescheid in Bayern an die Gemeinde Niederschönenfeld übergeben zu können.“
Wie hoch die Förderung konkret ausfällt, wird erst im Laufe der Baumaßnahmen ermittelt.
Weitere Informationen gibt es unter www.wasser.bayern.de.
StMUV, Pressemitteilung v. 01.06.2016
