Bayerns Gesundheitsministerin: Schutz persönlicher Daten hat oberste Priorität Weiterlesen
Archiv für 6. Juni 2016
BMWi: Energieminister beraten Gasversorgungssicherheit und regionale Kooperation
Bei ihrem heutigen Treffen in Luxemburg diskutierten die EU-Energieminister über die Novellierung der EU-Gasversorgungssicherheits-Verordnung. Die Kommission hat vorgeschlagen, über eine verstärkte regionale Kooperation die Gasversorgungssicherheit zu verbessern. Sie sieht dafür fest vorgegebene Regionen vor, in denen die Länder gemeinsame Präventions- und Notfallpläne erstellen. Falls sich etwaige Versorgungskrisen allein dadurch nicht bewältigen lassen, soll ein Solidaritätsmechanismus greifen. Weiterlesen
StMFLH: Füracker übergibt erstmals Förderbescheid zur Kofinanzierung beim Breitbandausbau
Bayerische Kofinanzierung ermöglicht Landkreis Cham die zusätzliche Bundesförderung // Weitere 11,8 Millionen Euro an bayerischer Förderung Weiterlesen
StMI: Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann beim Baustellenbesuch des Brenner Basistunnels
Beseitigung des Nadelöhrs Brennerpass – Quantensprung für die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene – Brenner-Nordzulauf in der höchsten Dringlichkeitsstufe des Bundesverkehrswegeplans – „Ich will eine breite Akzeptanz für dieses für Bayern so wichtige Infrastrukturprojekt“ Weiterlesen
Deutscher Städtetag: Deutscher Städtetag begrüßt neuen Anlauf für Reform der Grundsteuer
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Beschluss der Finanzministerkonferenz zur Grundsteuer: Weiterlesen
StMBW: Unterricht ist gesichert – rund 1.700 zusätzliche Lehrer bereitgestellt – Beispielhafte Kraftanstrengung des Freistaats für junge Zuwanderer
Bayerns Kultusministerium zur Situation an Grund- und Mittelschulen Weiterlesen
StMI: Eck bei Fachtagung ‚Suchtberatung in der Polizei‘
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck eröffnet Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft ‚Suchtberatung in der Polizei‘ in Würzburg: Interessante Vorträge und weiterführende Workshops rund um die Suchtkrankenhilfe – Engmaschiges Betreuungsnetzwerk Weiterlesen
Behindertenbeauftragte: Inklusion vor Ort gestalten – Kommunale Beauftragte stärken
Wolnzacher Erklärung der bayerischen Beauftragten der Kommunen und der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung vom 05.06.2016 Weiterlesen
BayVGH: Beihilfefähigkeit – Methodisch notwendiger Bestandteil einer zahnärztlichen Leistung
Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes / BayVGH 14 BV 15.527 – Urteil vom 06.06.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen