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StMAS: Gespräch mit Österreichs Bundesinnenminister Wolfgang Sobotka

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Sozialministerin Emilia Müller: „Österreich und Bayern sind enge Partner“

Der Österreichische Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka kam heute in München mit Bayerns Sozialministerin Emilia Müller zu einem Erfahrungsaustausch zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Themen Asyl, Integration sowie die Radikalisierungsprävention. Die Ministerin lobte die gute und enge Kooperation zwischen Österreich und Bayern:

Die Zusammenarbeit mit unseren österreichischen Nachbarn bei der Bewältigung der hohen Zugangszahlen von Asylbewerbern in den vergangenen Monaten war vorbildlich. Neben einem geregelten Grenzübergabemanagement und dem deutsch-österreichischen Polizeikooperationszentrum arbeiteten auch die Hilfsorganisationen beider Länder eng zusammen. Dies ist Ausdruck der engen Verbundenheit beider Länder, aber auch der humanen Einstellung gegenüber Schutzbedürftigen. Dennoch kann die Lösung des Flüchtlingsproblems nicht Aufgabe einiger weniger Staaten der Europäischen Union sein. Ich begrüße daher die österreichische Obergrenze für Asylbewerber.“

Die beiden Minister waren sich auch einig, dass der aktuell moderate Zugang an neuen Asylbewerbern noch kein Grund zur Entwarnung ist.

Die vielen Flüchtlinge, die sich auf die gefährliche Reise nach Italien machen erfüllt uns ebenso mit Sorge wie die Lage in Nordafrika. Deshalb steht neben der Balkanroute auch weiterhin die Route über den Brenner im Brennpunkt unserer Beobachtungen. Denn eines ist klar: die Zeit des Durchwinkens muss vorbei sein“, so die Ministerin abschließend.

StMAS, Pressemitteilung v. 09.06.2016