Die EU-Kommission hat gestern (Montag) sechs weitere Initiativen zur Beseitigung der Ursachen für irreguläre Migration in Höhe von 146 Mio. Euro beschlossen. Das Geld wird aus dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika bereitgestellt, um die Krisenregionen Sahelzone und Tschadbecken zu stabilisieren, den organisierten Menschenhandel zu bekämpfen und wirtschaftliche Perspektiven für junge Menschen aus den Regionen zu schaffen.
Neven Mimica, Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, sagte:
Mit diesen neuen Maßnahmen werden zwei Ziele verfolgt: Zum einen sollen wirtschaftliche Chancen für junge Menschen geschaffen werden, damit sie dort, wo sie leben, finden, was sie benötigen; zum anderen sollen der Grenzschutz und die Bekämpfung krimineller Netze, die illegalen Handel aller Art betreiben und dabei skandalöse Einnahmen erzielen, verstärkt werden. Um diese beiden Ziele zu verwirklichen, brauchen wird das Engagement unserer afrikanischen Partner, auf die wir zählen.“
Das Geld dient einer verbesserten Steuerung der Migrationsströme, der erhöhten Sicherheit in den Grenzgebieten sowie der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Schaffung nachhaltiger wirtschaftlicher Chancen für die Jugend bereitgestellt. Die Maßnahmen unterstützen die internen Sicherheitskräfte sowie das Grenzmanagement in den am stärksten von Instabilität betroffenen Gebieten. Sie sind Teil einer umfassenden Reaktion der Europäischen Union auf die irreguläre Migration und das Ergebnis eines verstärkten politischen Dialogs mit ihren Partnern zum Thema Migration.
Seit Januar 2016 wurden im Rahmen des Fonds 30 Maßnahmen im Wert von 382 Mio. Euro angenommen (100 Mio. Euro im Januar und 280 Mio. Euro im April), die zu den heute angekündigten 146 Mio. Euro hinzukommen. Damit bestätigt der Fonds seine Fähigkeit, ergänzend zu den anderen Maßnahmen der Europäischen Union schnell und zielgerichtet mit spezifischen Maßnahmen auf die Herausforderungen der Region zu reagieren. Der operative Ausschuss bot außerdem Gelegenheit, den operativen Rahmen zu erörtern, der die Prioritäten für die Zukunft bestimmen wird.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung: Europäische Union verabschiedet neue Maßnahmen zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration
- MEMO/16/2168: Beschreibung der sechs neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Sahelzone und im Tschadseebecken
- Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika zur Förderung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 14.06.2016
