Die Umweltministerkonferenz hat bei ihrem aktuellen Treffen bedeutende Anliegen des Freistaats aufgegriffen. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in Berlin: „Hochwasserschutz, Artenschutz, Ressourcenschutz: Wir haben heute länderübergreifend wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Gerade der Hochwasserschutz wird weiter gestärkt. Wir brauchen eine nationale Strategie gegen Sturzfluten. Der Klimawandel bringt neue Risiken. Diesen Risiken kann am besten mit nationalem Einsatz begegnet werden. Um die Warnung der Bürger weiter zu verbessern, soll der Deutsche Wetterdienst finanziell und personell aufgestockt werden. Außerdem sollen die Bundesmittel für die Bewältigung der aktuellen Schäden und einen Ausbau der Hochwasservorsorge vor Ort aufgestockt werden.“
In Zukunft wird es laut Klimaexperten eine Zunahme von extremen Niederschlägen und Sturzfluten geben. Das Bayerische Umweltministerium wird deshalb zeitnah auf Landesebene konkrete Vorschläge vorlegen, um den Schutz der Menschen vor diesen Naturgefahren weiter voranzutreiben. Insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen sind vorgesehen.
In Deutschland geht der Bestand an früher weit verbreiteten Vogelarten seit Jahren zurück. Deshalb sollen gemeinsam die Bemühungen für den Schutz gefährdeter Arten verbessert werden. Jedes Jahr werden nach einer aktuellen Studie rund 25 Millionen Vögel im Mittelmeerraum illegal getötet. Betroffen von der illegalen Verfolgung ist etwa der Wiesenpieper, dessen Bestand europaweit um fast 70 Prozent rückläufig ist. Daneben können Arten wie der Kiebitz – hier gibt es einen Rückgang um rund 55 Prozent – in der EU noch immer legal gejagd werden. Das soll sich nach Auffassung der Umweltministerkonferenz ändern.
Scharf: „Artenschutz macht an Landesgrenzen nicht halt. Der Abschuss konterkariert die vielfältigen Bemühungen für den Artenschutz in Deutschland. Wir wollen, dass konsequent gegen illegale Bejagung vorgegangen wird. Hier ist der Bund gefordert.“
Daneben wird sich der Bund international weiter dafür einsetzen, dass der Schutz gefährdeter Vogelarten verbessert wird.
Auch die Frage, wie speziell Abfall bei Coffee to go-Angeboten reduziert werden kann, wird verstärkt in den Blick genommen.
Unser Ziel ist es, den Verbrauch von Einwegbechern bei Coffee to go-Angeboten zu senken. Dafür wollen wir die Bürger und den Handel sensibilisieren. Wir setzen auf eine gezielte Aufklärung und freiwillige Maßnahmen, wie sie an einigen Stellen bereits umgesetzt werden. Eine Lösung könnte der Einsatz von Mehrwegbechern sein“, so Scharf.
Nun wird der Bund detailliert prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können. Einwegbecher verbrauchen große Mengen an Ressourcen und produzieren entsprechenden Abfall. Ein Mehrwegbecher ersetzt im Durchschnitt laut Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bis zu 60 Einwegbecher pro Jahr.
StMUV, Pressemitteilung v. 17.06.2016
