Eine der wichtigsten aber auch kostspieligsten kommunalen Aufgaben ist der Erhalt von Trink- und Abwasseranlagen. Um den Kommunen tatkräftig unter die Arme zu greifen, hat der Freistaat bereits eine Reihe von Maßnahmen in die Wege geleitet. Das unterstrich die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München.
Die bayerischen Städte und Gemeinden versorgen die Menschen im Freistaat erfolgreich, zuverlässig und zu moderaten Preisen. Bayern hat in der Wasserversorgung und bei der Abwasserentsorgung hohe Anschlussgrade, hohe Qualitätsstandards und eine hohe Ausfallsicherheit erreicht. Damit das so bleibt, braucht es ein wirkungsvolles Maßnahmenbündel. Denn funktionierende Strukturen bei Wasserversorgung und Abwasser sind das Rückgrat einer jeden Kommune. Die kommunale Zuständigkeit ist wichtig und richtig. An ihr wird nicht gerüttelt“, so Scharf.
Insgesamt umfasst die öffentliche Kanalisation in Bayern rund 95.000 Kilometer, die Wasserversorgungsleitungen rund 115.000 Kilometer. Seit den 1950er Jahren haben die Kommunen rund 46 Milliarden Euro in Wasserversorgung und Gewässerschutz investiert. Der Freistaat Bayern hat diese Anstrengungen mit rund 12 Milliarden unterstützt. Mit einem neuen Förderprogramm für Härtefälle werden auch Sanierungsmaßnahmen gefördert, wenn ansonsten unzumutbare Härten entstehen würden. Das Programm ist im Jahr 2016 mit insgesamt 30 Millionen Euro für Sanierungen von Abwasserent- und Wasserversorgungsanlagen ausgestattet. Vor kurzem erhielt als erster Antragsteller in Bayern die Gemeinde Niederschönenfeld (Landkreis Donau-Ries) einen Förderbescheid.
Die Verpflichtungen und Anforderungen an die Wasserversorgung und Abwasserbehandlung stellen gerade kleinere Kommunen vor organisatorische Herausforderungen. Eine Möglichkeit und bewährte Praktik ist die interkommunale Zusammenarbeit. Die Kommunalgesetze bieten beispielsweise mit dem „gemeinsamen Kommunalunternehmen“ (gKU) eine Unternehmensform, bei der die Mitbestimmung der einzelnen Kommune erhalten, die Aufgabenwahrnehmung jedoch gebündelt werden kann. Obwohl bei vielen kommunalen Aufgaben die Unternehmensform eines Kommunalunternehmens weit verbreitet ist, wird sie bei den kommunalen Wasserdienstleistungen in Bayern bisher kaum genutzt. Ein erfolgreiches Beispiel ist das AWA-Ammersee Wasser- und Abwasserbetriebe gKU. In der AWA haben sich vor zehn Jahren die sieben Gemeinden Andechs, Herrsching, Inning, Pähl, Seefeld, Wielenbach und Wörthsee zusammengeschlossen. Inzwischen versorgt das gemeinsame Kommunalunternehmen 34.000 Einwohner und betreut 550 Kilometer Abwasser- und 500 Kilometer Trinkwassernetz.
Ein weiterer Baustein ist das Benchmarking der kommunalen Wasserversorger und Abwasserentsorger, das jeweils bereits in fünf Projektrunden erfolgreich durchgeführt wurde und auch weiterhin die Kommunen unterstützt. Benchmarking ist Teil der Modernisierungsstrategie der Wasserwirtschaft in Bayern. Ziel des interkommunalen Vergleichs ist es, die Effizienz und Wirtschaftlichkeit zu steigern, das Qualitätsmanagement zu optimieren und die Transparenz zu erhöhen.
Scharf: „Kommunen und Bürger profitieren von dem Kennzahlen-Vergleich, weil beide langfristig finanziell entlastet werden. Die Trink- und Abwassergebühren liegen in Bayern deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Diese Höchstleistung muss regelmäßig auf den Prüfstand. Benchmarking ist dafür ein wichtiges Instrument.“
StMUV, Pressemitteilung v. 21.06.2016
