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BMI: Digitalisierung des Asylverfahrens – BMI gewinnt e-Government-Wettbewerb in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt 2016“

22. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Der von den Firmen BearingPoint und CISCO ausgerichtete Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung (eGovernment-Wettbewerb) prämiert die besten Projekte in den Kategorien Digitalisierungsprojekt, Modernisierungsprojekt, Kooperationsprojekt und Infrastrukturprojekt. Die unabhängige Jury setzt sich aus Verwaltungs-, IT-, eGovernment- und Wissenschaftsexperten zusammen.

Das BMI hat mit der „Digitalisierung des Asylverfahrens“ eines der aktuell hoch-prioritären Projekte in den Wettbewerb eingebracht. An diesem Vorhaben sind neben dem BAMF auch das BVA und das BKA beteiligt.

Im Rahmen des IT-Planungsrats-Projektes wurde gemeinsam mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eine Hard- und Softwareinfrastruktur zur biometrischen Registrierung und zentralen Speicherung von Asyl- und Schutzsuchenden aufgebaut und bundesweit ausgerollt. Die gesamte Infrastruktur besteht aus dezentralen Personalisierungsstationen, einem zentralen Kerndatensystem und dem so genannten Ankunftsnachweis, einem fälschungssicheren, papierbasierten Ausweisdokument, der als Nachweis der erfolgten Registrierung dient.

Der bundesweite Roll-Out dieser Infrastruktur startete im Februar und wurde Ende Mai 2016 abgeschlossen. Damit steht nun eine flächendeckende Infrastruktur zur Registrierung von Schutzsuchenden zur Verfügung, mit der Medienbrüche und Mehrfacherfassungen vermieden, Leistungsmissbrauch verhindert und Asylprozesse beschleunigt werden können.

Das Kerndatensystem stellt allen zugriffsberechtigten Behörden in Bund, Ländern und Kommunen die jeweils relevanten Daten von Asylsuchenden medienbruchfrei zur Verfügung. Bund, Länder und Kommunen haben mit diesem Vorhaben gezeigt, dass auch ambitionierte IT-Projekt bei entsprechendem politischem Willen in kurzer Zeit umgesetzt werden können.

Der Bundesbeauftragte für Informationstechnik, Staatssekretär Klaus Vitt sagte dazu:

Mit der Digitalisierung des Asylverfahrens haben Bund, Länder und Kommunen ein Ebenen übergreifendes und medienbruchfreies System eingeführt, das die Bearbeitungsdauer und –Aufwand deutlich reduziert, die Transparenz verbessert, die Sicherheit erhöht und Leistungsmissbrauch verhindert.“

BMI, Pressemitteilung v. 22.06.2016

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