Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: „Staatsregierung stärkt Attraktivität und Leistungsfähigkeit des ÖPNV mit 51,3 Millionen Euro / 66 Prozent der Mittelzuweisungen fließen in die Fläche / Bayernweit ausgewogene Verteilung“
Im Bayerischen Staatshaushalt 2016 stehen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs rund 51,3 Millionen Euro zur Verfügung. Auf Vorschlag von Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat das Kabinett beschlossen, dass der Freistaat den ÖPNV im ländlichen Raum mit 66 Prozent der Mittel unterstützt, also mit 32,7 Millionen Euro. 34 Prozent der Mittel, das entspricht rund 16,8 Millionen Euro, fließen in die großen Ballungsräume München, Regensburg, Würzburg, Augsburg und die Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen.
Damit stärken und fördern wir die Attraktivität und Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Bayern“, machte Herrmann deutlich.
Rund 1,7 Millionen Euro sind zur Finanzierung von Einzelprojekten vorgesehen.
Wie der Verkehrsminister erläuterte, werden die ÖPNV-Mittel unter Zugrundelegung der gesetzlich vorgegebenen Verteilungsparameter ausgereicht. Dazu werden unter anderem die aus der Zahl der Passagierplätze und der gefahrenen Kilometer errechnete Verkehrsleistung, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Aufgabenträger, der erforderliche Aufwand sowie die Kooperationen im ländlichen Raum mit berücksichtigt.
Unser Ziel ist eine bayernweit ausgewogene Verteilung“, so Herrmann.
Die ÖPNV-Mittel für 2016 weist der Freistaat wie folgt zu:
- Oberbayern: 8,57 Millionen Euro
- Niederbayern: 3,63 Millionen Euro
- Oberpfalz: 3,03 Millionen Euro
- Oberfranken: 3,93 Millionen Euro
- Mittelfranken: 3,53 Millionen Euro
- Unterfranken: 5,04 Millionen Euro
- Schwaben: 4,94 Millionen Euro
- Landeshauptstadt München: 6,81 Millionen Euro
- Stadt Regensburg: 1,03 Millionen Euro
- Städteachse Nürnberg/Fürth/Erlangen: 5,41 Millionen Euro
- Stadt Würzburg: 1,01 Millionen Euro
- Stadt Augsburg: 2,54 Millionen Euro
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 12.07.2016
