„Kommunen können Integration, sie handeln schon lange. Integration geschieht über viele Stufen und Etappen hinweg. Das ist eine Aufgabe für Generationen. Integration bereitet den Kommunen viel Arbeit und Kosten, aber die Mühen lohnen sich“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. Integration ist keine alleinige Aufgabe der Kommunen; Bund und Länder müssen sich dieser gesellschaftlichen Aufgabe stellen, denn hier verzahnen sich viele Politikfelder, wie Städtebau und Wohnungsbau, Bildung, Sozialpolitik und Arbeitsmarktpolitik, Ehrenamt, Kultur und Sport.
Maly: „Es gibt ein Leitmotiv, das alle Bereiche von Integration durchzieht: Die Kommunen leisten ihren Beitrag und werden ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht. Kommunen leisten viel für Integration, aber sie müssen es sich auch leisten können. Es darf keine kalte Kommunalisierung von Integrationskosten geben. Bund und Länder dürfen sich ihrer Verantwortung nicht entziehen.“
Integration berührt viele Bereiche: Mobilisierung von Bauland, den sozialen Wohnungsbau, den Arbeitsmarkt, das betrifft Jugendhilfe und Sozialhilfe, das umfasst Kinderbetreuung in Kindergärten, Kitas und Horten, das umgreift Erziehung und Schule.
Maly: „Die Zeichen stehen auf Integration, denn Zuwanderung ist trotz vieler Herausforderungen eine Chance. Bayern ist nicht zuletzt wegen der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden ein Vorbild der Integration.“
Wenn ein Gemeinwesen zu wenig auf Integration achtet, wächst die Gefahr, dass Konfliktherde vor der eigenen Haustür wachsen.
Maly: „Sobald bezahlbare Wohnungen fehlen, steigt die Gefahr von sozialen Spannungen und wächst Konkurrenz zwischen Einheimischen und Zuwanderern. Der Zuzug von Flüchtlingen erhöht den Druck auf den Wohnungsmarkt – gerade um bezahlbare Wohnungen. Hier rächt sich die Vernachlässigung des sozialen Wohnungsbaus. Leider sind die dauerhaften Forderungen des Städtetags nach Intensivierung der Städtebauförderung und Belebung des sozialen Wohnungsbaus erst spät aufgegriffen worden. Aber immerhin ist nun Bewegung in den Wohnungsbau gekommen. Jetzt öffnet sich die Chance für eine Renaissance des geförderten Wohnungsbaus.“
Integration ist die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben, einzubeziehen ist neben den Zuwanderern immer auch die deutsche Bevölkerung.
Maly: „Wir wollen alle mitnehmen. Keiner darf auf der Strecke bleiben. Städte müssen sich um Menschen mit Migrationshintergrund kümmern und müssen für alle Menschen Wege aus der Armut, Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit öffnen. Städte müssen eine Klammer bilden, um Menschen mit Migrationshintergrund oder bildungsferne Schichten einzubinden. Die Spaltung der Gesellschaft gründet in ungleichen Chancen bei der Bildung. Damit sich Chancenlosigkeit nicht Bahn bricht, müssen wir in der Bildung ansetzen.“
Je qualifizierter die Ausbildung, desto größer die Chancen am Arbeitsmarkt.
Maly: „Integration beginnt mit Bildung, mit dem Erlernen der deutschen Sprache, es geht um Schulabschlüsse und Ausbildungsabschlüsse. Neben der fachlichen Qualifikation geht es um kulturelle Kompetenzen. Es geht um den Respekt vor den Regeln des Zusammenlebens und die Einhaltung der demokratischen Rechtsordnung in Deutschland. Die deutsche Gesellschaft erwartet die Anerkennung ihrer bewährten verfassungsrechtlichen Grundwerte, die unantastbar sind, wie Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau. Im Alltag bedeutet das gelebte Toleranz.“
Bildung setzt früh an, sie reicht von der frühkindlichen Bildung und der Schule bis zur Hochschule. Maly verweist auf Krippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Musikschulen, Volkshochschulen, Kultureinrichtungen, Sportstätten:
Das sind Lernorte und Orte des Zusammenlebens für Kinder und Eltern, an denen sich niemand abkapseln kann. Hier treffen sich unterschiedliche Nationen, Schichten und Sozialmilieus. Diese Orte ermöglichen die Teilhabe an Bildung, sind eine Basis des Miteinanders, schlagen Brücken und schaffen aus der Vielfalt eine Einheit.“
Kitas ebnen den Weg, um Kinder und Eltern zu erreichen – egal welcher Herkunft sie sind, ob sie aus armen Familien stammen oder aus bildungsfernen Milieus. Bei Schulen sind nicht allein die Kommunen gefordert, sondern besonders der Freistaat. Eine Schlüsselrolle in der Bildung kommt den Ganztagsschulen zu.
Maly: „Der flächendeckende Ausbau der Ganztagsschule ist das effizienteste Mittel, um Schüler unterschiedlicher Herkunft zu fördern. Der Freistaat muss den Ausbau der Ganztagsbeschulung forcieren, damit Schüler mit Migrationshintergrund oder aus bildungsfernen Milieus einen einfachen Zugang zu Bildung erhalten.“
Bayerischer Städtetag, Pressemitteilung v. 13.07.2016
