Sachgebiete: Bau, Boden, Planung; Ausländer- und Asylrecht / BayVGH, Beschl. v. 02.09.2016 – 1 CS 16.1275 Weiterlesen
Archives for 2. September 2016
StMAS: Tag der Heimat des Bundes der Vertriebenen
Sozialministerin Müller : „‚Identität schützen und Menschenrechte achten‘ – dieses Motto ist ein Appell an uns alle“ Weiterlesen
Staatsregierung: Entwurf für ein Bayerisches Agrarstrukturgesetz (BayAgrG)
Die Staatsregierung hat den Entwurf für ein „Bayerisches Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur (Bayerisches Agrarstrukturgesetz – BayAgrG)“ beschlossen, den das StMELF mit Stand 02.09.2016 parallel zur Verbändeanhörung ins Internet eingestellt hat. Der Entwurf sieht materiell-rechtlich die Absenkung der Genehmigungsfreigrenze für die dingliche Veräußerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke von 2 ha auf unter 1 ha vor. Ausgenommen bleiben Grundstücke, die eine Gemeinde, ein Gemeindeverband oder ein kommunaler Zweckverband erwirbt. Hier bleibt es bei 2 ha. Die Genehmigung obliegt den Kreisverwaltungsbehörden. Weiterlesen
StMFLH: Behördenverlagerung – 15 zusätzliche Arbeitsplätze für Münchberg
Mietvertrag mit dem Landkreis Hof für die Unterbringung im „Grünen Zentrum“ unterschrieben / Standort für 25 Jahre gesichert Weiterlesen
StMI: Herrmann verkündet Einstellungsrekord bei der Bayerischen Polizei
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verkündet Einstellungsrekord bei der Bayerischen Polizei: 924 Polizeianwärter zum 1. September neu eingestellt – Mehr als 11.000 Neueinstellungen bis 2025 – Höchster Personalstand aller Zeiten wird weiter ausgebaut Weiterlesen
BayVGH: Unterkunft für Asylbewerber im Industriegebiet
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung; Ausländer- und Asylrecht / BayVGH, Beschl. v. 02.09.2016 – 1 CS 16.1275 / Schlagworte: Befreiung; Industriegebiet; gesunde Unterbringungsverhältnisse; passiver Lärmschutz Weiterlesen
StMAS: Ein Jahr nach der Grenzöffnung – Sozialministerin Müller: „Die größte Herausforderung kommt jetzt – wir packen die Integration an!“
Vor einem Jahr hat Bundeskanzlerin Merkel das viel zitierte „Wir schaffen das!“ ausgesprochen. In Bayern kamen daraufhin tausende Asylsuchende pro Tag an, zum Teil über zehntausend. Weiterlesen
StMFLH: Rund 48 Millionen Euro für Sanierung und Erweiterung des Staatsarchivs Nürnberg
Das denkmalgeschützte Gebäude des Staatsarchivs in Nürnberg wird für rund 48 Millionen Euro generalsaniert und erweitert. „Das historisch wertvolle Archivgut erhält ein modernes, zukunftsfähiges und benutzerfreundliches Zuhause. Von der vorgesehenen Einrichtung eines Besucherzentrums und eines Lesesaals werden Weiterlesen