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AllMBl (11/2016): Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der Kameralistik (VVKommHSyst-Kameralistik)

Das StMI hat o.g. Bekanntmachung v. 24.08.2016 (Az. IB4-1512-5-4) veröffentlicht (AllMBl S. 1952). Sie tritt am 01.10.2016 in Kraft.

Die Verwaltungsvorschriften über die kommunale Haushaltssystematik für das am 01.01.1974 in Kraft getretene und seit dem 01.01.2007 wahlweise anwendbare kommunale, kamerale Haushaltsrecht sind mit Bekanntmachung vom 09.05.1988 bekannt gemacht und seither mehrmals, zuletzt durch Bekanntmachung vom 03.05.2002, geändert worden. Mit Ablauf des 31.12.2006 sind die Verwaltungsvorschriften formal außer Kraft getreten, galten jedoch gemäß Bekanntmachung vom 06.02.2007 (AllMBl S. 187) bis auf Weiteres fort. In die nachstehende Neubekanntmachung sind alle bisherigen Änderungen eingearbeitet sowie einzelne Neuerungen eingefügt worden; sie ist jetzt alleinige Grundlage für die praktische Arbeit.

Ass. iur. Klaus Kohnen

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