Heute legten Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Bauminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem Ärztlichen Direktor der Universitätsklinik Erlangen, Prof. Dr. Heinrich Iro, und Universitätspräsident Prof. Dr. Joachim Hornegger den Grundstein für das Operative Zentrum des Universitätsklinikums Erlangen / „Aushängeschild für die Forschungslandschaft und Hochschulmedizin in Bayern und in ganz Deutschland“ Weiterlesen
Archiv für 20. September 2016
StMGP: Illegale Herstellung von Crystal Meth wird erschwert – Einsatz bei EU-Kommission gegen Drogenausgangsstoff Chlorephedrin erfolgreich
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat begrüßt, dass die illegale Herstellung der Droge Crystal Meth deutlich erschwert wird. Huml betonte am Dienstag: „Der Handel mit Chlorephedrin als Ausgangsstoff für Crystal Meth wird ab jetzt stärker reguliert. Ich freue mich, dass die EU-Kommission den entsprechenden Vorschlag von Bayerns Justizminister Winfried Bausback und mir so zügig umgesetzt hat.“ Weiterlesen
StMI: Neuer Vizepräsident bei der Regierung von Oberfranken – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt Thomas Engel zum Nachfolger von Petra Platzgummer-Martin
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Thomas Engel zum 01.10.2016 zum neuen Regierungsvizepräsidenten der Regierung von Oberfranken ernannt. Er tritt die Nachfolge von Petra Platzgummer-Martin an, seit 01.09.2016 Leiterin der Abteilung Verfassungsschutz und Cybersicherheit im Innenministerium. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Gemeinden sind keine Heuschrecken (zum Entwurf des neuen Bayerischen Agrarstrukturgesetzes)
Vordergründig betrachtet fasst der Entwurf zum neuen Bayerischen Agrarstrukturgesetz lediglich vorhandene landesrechtliche Regelungen zum Grundstücksverkehr zusammen. Gegenüber der bisherigen Rechtslage ergibt sich für die Gemeinden keine Verschlechterung. Rechtsgeschäfte betreffend eine bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche, also zwischen Landwirt und Gemeinde, sollen weiterhin ab einer Größe von 2 ha einem Genehmigungsvorbehalt durch die Landratsämter – und letztlich durch den Bauernverband – unterliegen. Weiterlesen
Deutscher Landkreistag: Landkreistag fordert Ende der Diskriminierung behinderter Menschen in der Pflegeversicherung
Der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städtetag und die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe fordern in einem gemeinsamen Positionspapier (PDF), die Diskriminierung behinderter Menschen in der Pflegeversicherung zu beenden. Menschen mit Behinderung müssten auch in Einrichtungen der Behindertenhilfe gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung haben. Dafür müsse der Gesetzgeber Sorge tragen. Weiterlesen
DStGB, DST, DLT: Grundsteuerreform – Finanzminister stellen Bundesratsinitiative vor – Kommunale Spitzenverbände drängen auf Lösung
„Wir wollen die Grundsteuer auf ein rechtssicheres Fundament stellen, sie für die Bürgerinnen und Bürger gerecht gestalten und für die Kommunen als verlässliche Einnahmequelle erhalten. Und das Ganze insgesamt aufkommensneutral“, so fasst der Niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider die Ziele der aktuellen Grundsteuerreform am (heutigen) Dienstag in Berlin zusammen. Weiterlesen
VG Ansbach: Wahlvorschlag „simply the best“ – Personalratswahl am Universitätsklinikum Erlangen teilweise ungültig
Die Fachkammer für Bayerisches Personalvertretungsrecht am VG Ansbach unter dem Vorsitz des Präsidenten Olgierd Adolph hat heute die Personalratswahl am Universitätsklinikum Erlangen insoweit für ungültig erklärt, als am 14.06.2016 die Vertretung für die Gruppe der Arbeitnehmer gewählt worden ist. Weiterlesen
StMFLH: 297.000 Euro für Regionalmanagement der Region Bayreuth
Die Förderung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern ist oberstes Ziel der Bayerischen Staatsregierung und hat Verfassungsrang. „Wir wollen die Regionen mit maßgeschneiderten Lösungen fit für die Zukunft machen. Wir unterstützen sie dabei, ihre Stärken auszubauen. Mit dem Regionalmanagement sollen die Qualität der Lebensräume gesteigert und gleiche Chancen für Metropolen und den ländlichen Raum geschaffen werden“ stellte Finanz- und Heimatminister Weiterlesen
BMBF: Bundesforschungsministerium startet Open Access-Strategie – Freier Zugang schafft mehr Wissen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) startet heute eine umfassende Open Access-Strategie. Open Access bedeutet, dass wissenschaftliche Publikationen der Allgemeinheit unentgeltlich über das Internet – in einer Online-Zeitschrift, etwa auf einer Webseite, oder in einem sogenannten Repositorium – zur Verfügung gestellt werden. So kann jedermann auf die Artikel zugreifen, sie lesen und weitergeben. Die neuen Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Open Access sich als Standardmodell des wissenschaftlichen Publizierens in Deutschland etabliert. Weiterlesen
BayVGH: Unwirksame Veränderungssperre bei nicht hinreichend konkretisierter Planung
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BayVGH, Urt. v.20.09.2016 – 15 N 15.1092 Weiterlesen