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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 27. September 2016

Landtag: Gesundheitsausschuss – Ärztliche Versorgung auf dem Land und Umzug Ministerium nach Nürnberg

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Eigentlich sollte es heute im Gesundheitsausschuss um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum gehen. Staatsministerin Melanie Huml war zu einem Bericht eingeladen. Kurzfristig schaffte es ein weiteres Thema auf die Tagesordnung: Der Umzug des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg. „Der blanke Wahnsinn“ oder „eine großartige Entscheidung“ – Die Umzugspläne stoßen auf unterschiedliche Reaktionen. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 3 ReisUmzUrl

StMBW: Wissenschaftsstaatssekretär Sibler gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Brunner bei Einweihung des Technologie Campus Grafenau

27. September 2016 by Klaus Kohnen

„Der Technologie Campus ist bereits jetzt ein Innovationsmotor für die Region“, würdigte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler heute in Grafenau die Bedeutung dieses Technologietransferzentrums (TTZ) der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf. Staatssekretär Sibler weiter: Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

StMBW: Amtschef Dr. Müller vom Wissenschaftsministerium bei Übergabe der Präsidentschaft der HaW München von Prof. Kortstock an Prof. Leitner

27. September 2016 by Klaus Kohnen

„Präsident Kortstock hat Hochschule München in bewegten Zeiten sicher gelenkt und Masterplan für die Zukunft entwickelt“ Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Personalien, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 2 DienstLauf

StMFLH: Schnelles Internet in Oberbayern, Niederbayern, Schwaben – Söder und Füracker übergeben Förderbescheide

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Oberbayern: 48 Förderbescheide, € 16,2 Mio. Fördermittel / Niederbayern: 16 Förderbescheide, € 6,6 Mio. Fördermittel / Schwaben: 43 Förderbescheide, € 17,6 Mio. Fördermittel Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

BVerwG: Bei nachträglicher Adoption keine Einbeziehung in Aufnahmebescheid eines Spätaussiedlers

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Erst nach der Aussiedlung des Spätaussiedlers adoptierte Kinder können nicht nachträglich in dessen Aufnahmebescheid einbezogen werden. Dies hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Weiterlesen

Kategorie: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot

BVerwG: Familienangehörige können nur bei kontinuierlichem Aufenthalt im Aussiedlungsgebiet nachträglich in den Aufnahmebescheid eines Spätaussiedlers einbezogen werden

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Ein Familienangehöriger kann nur dann nachträglich in den Aufnahmebescheid eines Spätaussiedlers einbezogen werden, wenn er seinen Wohnsitz seit dessen Aussiedlung ununterbrochen im Aussiedlungsgebiet hatte. Dies hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Weiterlesen

Kategorie: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot

Staatskanzlei: Ministerrat beschließt für die Einstellung in den richterlichen Dienst beschränkte Wiedereinführung der Regelanfrage beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Der Ministerrat hat heute die beschränkte Wiedereinführung der Regelanfrage für die Einstellung in den richterlichen Dienst beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beschlossen. Dazu soll die Bekanntmachung der Staatsregierung über die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst für die Einstellung in den richterlichen Dienst geändert werden. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 2 DienstLauf, Bek. Verfassungstreue im öffentlichen Dienst, Regelanfrage

Staatskanzlei: Agrarpolitik – Wichtige bayerische Forderungen in Brüssel und Berlin durchgesetzt

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Der engagierte Einsatz der Staatsregierung für die Landwirte im Freistaat zahlt sich aus. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner im Kabinett erklärte, konnte Bayern in den vergangenen Monaten in Brüssel und Berlin wesentliche bayerische Forderungen durchsetzen. Auch der bereits vom Kabinett beschlossene Doppelhaushalt mit erheblichen zusätzlichen Landesmitteln ist ein starkes Signal für die Landwirtschaft. Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen LandForst

Staatskanzlei: Vorschläge der EU-Kommission zu einer Reform des Europäischen Asylsystems

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Innenminister Joachim Herrmann: „Zuwanderung steuern und begrenzen / Schnellere und effizientere Asylverfahren sicherstellen / Verantwortung unter den Mitgliedstaaten gerechter verteilen / Nationale Handlungsspielräume erhalten“ Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, VO (EU) Nr. 603/2013 (Eurodac-Verordnung), VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-Verordnung)

StMAS: Erster kontinentaleuropäischer Social Impact Bond voller Erfolg / Bayern ist Vorreiter bei sozialer Innovation

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Dank des ersten Social Impact Bonds (SIB) in Kontinentaleuropa konnten durch das Projekt ‚JumP – Jugendliche mit Perspektive‘ 20 Jugendliche aus Augsburg und Umgebung erfolgreich in Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden. Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller würdigte die neuartige Finanzierungsform: Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

HRK: Praktika im Studium – Gutachten fordert bessere Betreuung und Einbindung

27. September 2016 by Klaus Kohnen

Mehr und längere Praktika im Studium führen nicht automatisch dazu, dass die Absolventinnen und Absolventen besser auf den Arbeitsmarkt vorbereitet sind. Zu diesem Schluss kommt ein Fachgutachten, das heute in Potsdam vorgestellt wurde. Die beteiligten Forscher von den Universitäten Potsdam und Oldenburg sehen entgegen der Forderung vieler Arbeitgeber den Schlüssel nicht in einer Ausdehnung von Praxisphasen, sondern in einer besseren Betreuung und Reflexion der Praktika. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen

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