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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

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BMI: 890.000 Asylsuchende im Jahr 2015

30. September 2016 by Klaus Kohnen

Diese Zahl der Zugänge von Asylsuchenden beläuft sich für das abgelaufene Jahr auf rund 890.000. Hiervon sind 820.000 Asylsuchende mittlerweile vollständig im so genannten Kerndatensystem registriert. Rund 50.000 Schutzsuchende wurden zunächst ebenfalls registriert, haben in der Folge ihre Asylverfahren aber nicht mehr weiterbetrieben und dürften in der ganz überwiegenden Mehrheit weitergereist sein oder die Rückreise in ihr Herkunftsland angetreten haben. Rund 20.000 unbegleitete Minderjährige sind nach Deutschland gekommen, die bislang noch keinen Asylantrag gestellt haben.

Schon am 06.01.2016 hatte Minister de Maizière erstmals die Zahl von knapp 1,1 Mio. im „EASY-System“-System erfassten Personen bekanntgegeben und darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Zugangszahl deutlich darunter liegen dürfte. Die konkrete Differenz der 890.000 als eingereist erfassten Asylsuchenden zur Zahl von 1,1 Mio. Easy-Zugängen ergibt sich insbesondere aus Mehrfachmeldungen, da mit dem EASY-System die Asylsuchenden nur anonymisiert verteilt werden und dort ausschließlich nach den die Kriterien „Herkunftsland“ und „Zielort“ erfasst werden. Aber auch die die späteren Weiter- oder Rückreisen bleiben in EASY unberücksichtigt.

Bundesinnenminister de Maizière erklärte hierzu:

Die Zahl von 890.000 Asylsuchenden ist also tatsächlich deutlich niedriger als die Zahl von 1,1 Mio. Menschen, die bislang im Umlauf war.

Wir haben im Laufe des Jahres viele Maßnahmen ergriffen, um Schritt für Schritt für Klarheit, Transparenz, Stabilität, Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu sorgen. Herausgreifen möchte ich in diesem Zusammenhang drei Punkte:

  1. die personelle und organisatorische Stärkung des BAMF,
  2. die Wiedereinführung von Grenzkontrollen im letzten September und
  3. die Einführung des so genannten integrierten Flüchtlingsmanagements im BAMF. Wir haben hierfür das Datenaustauschverbesserungsgesetz erarbeitet.

Dazu gehören die Einführung des Ankunftsnachweises und das dahinterliegende IT-System, das sog. Kerndatensystem. In diesem Kerndatensystem wurden die bisher zum Teil getrennten Registrierungen zentral zusammengeführt.

Ich will aber keinen Zweifel daran lassen: Die Zahl von 890.000 ist dennoch sehr hoch. Durch eine enorme, einzigartige Anstrengung der Verantwortlichen in Verwaltung und Politik, vor allem aber auch durch die großartige Unterstützung Tausender Ehrenamtlicher haben wir diese Herausforderung im Großen und Ganzen gut bewältigt.

Wir sind uns einig, dass sich die Lage im letzten Herbst nicht wiederholen darf. Deswegen haben wir international, in Europa und in Deutschland zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden deutlich und nachhaltig zu reduzieren und gleichzeitig unserer humanitären Verantwortung gerecht zu werden. Daran arbeiten wir weiter.

Mit Stand vom 21.09.2016 sind im laufenden Jahr rund 210.000 Personen als Schutzsuchende nach Deutschland gekommen und im Kerndatensystem registriert worden. Das zeigt: die ergriffenen Maßnahmen wirken.“

BMI, Pressemitteilung v. 30.09.2016

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