Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann trifft tschechischen Verkehrsminister Dan Ťok: Grenzübergreifende Straßen- und Schienenverbindungen weiter verbessern – Bayerisch-deutsch-tschechischer Bahngipfel vereinbart
Bayern und Tschechien wollen ihre grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen auf Straße und Schiene weiter optimieren. Das war das Ergebnis eines Treffens von Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann mit dem tschechischen Verkehrsminister Dan Ťok in München.
Verbesserte Straßen- und Schienenverbindungen zu Tschechien haben für Bayern eine hohe verkehrliche und außenpolitische Priorität“, sagte Herrmann.
Der bayerische Verkehrsminister formulierte als wichtigstes Anliegen den weiteren Ausbau der Straßenverbindungen nach Furth im Wald und Pilsen.
Wir haben großes Interesse daran, dass auch auf der tschechischen Seite der Ausbau zügig voran geht.“
Die derzeit größte laufende Straßenbaumaßnahme zur Tschechischen Republik ist auf bayerischer Seite der zweibahnige Ausbau der B 85 bei Wetterfeld, der rund € 43 Mio. kostet und am 27.10.2016 von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt freigegeben werden wird.
Darüber hinaus informierte Herrmann seinen tschechischen Amtskollegen über die Berücksichtigung bayerischer Projektanmeldungen im Bundesverkehrswegeplan. Die bayerische Straßenbauverwaltung hat dazu zahlreiche Projekte beim Bundesverkehrsministerium angemeldet. Insgesamt beläuft sich das geplante Investitionsvolumen der Maßnahmen auf knapp € 1 Mrd., davon rund € 60 Mio. für laufende oder fest disponierte Maßnahmen und rund € 380 Mio. für Maßnahmen im vordringlichen Bedarf. Herrmann kündigte an, dass die auf Grenzübergänge zuführenden Bundesstraßen in Bayern kontinuierlich weiter ausgebaut werden.
Zum grenzüberschreitenden Schienenverkehr sagte Herrmann, dass die Wiederetablierung eigenwirtschaftlicher Schienenfernverkehrsangebote von den beiden bayerischen Metropolen München und Nürnberg aus nach Prag das Ziel Nummer eins sei. Dazu müssen die Strecken Nürnberg-Prag über Marktredwitz und Schirnding sowie München-Prag über Regensburg und Furth im Wald ausgebaut werden. Herrmann und Ťok zeigten sich erfreut, dass die Bundesregierung die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Schirnding Grenze Deutschland-Tschechien in der Kategorie ‚Vordringlicher Bedarf‘ des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 verankert habe. Innenminister Herrmann informierte seinen tschechischen Kollegen, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgrund seines Einsatzes Mittel für die zeitnahe Weiterführung der Planungen zwischen Marktredwitz und der Grenze zur Verfügung stellt.
Es wäre ein Riesenschritt, wenn wir hierfür bald Baurecht erlangen könnten“, meinte Herrmann.
Beim Ausbau der Strecke zwischen München und Prag sei mit der erstmaligen Aufnahme der sogenannten Metropolenbahn in den Bundesverkehrswegeplan ein erster Meilenstein erreicht worden, so beide Minister. Da die Strecke sich aber noch in der Kategorie „Potenzieller Bedarf“ befindet, wollen sowohl Bayern als auch Tschechien die nächsten Monate Überzeugungsarbeit leisten, damit auch die zweite wichtige grenzüberschreitende Bahnstrecke als „vordringlich“ eingestuft wird. Bayern will zur Beschleunigung die Planungen für diese Strecke selbst finanzieren und hat hierfür kürzlich eine vorbereitende Studie in Auftrag gegeben. Zu dieser Studie fand im Anschluss an das Minister-Gespräch eine Kick-off-Veranstaltung statt, unter anderem auch mit Vertretern des tschechischen Verkehrsministeriums und des tschechischen Bahnnetzbetreibers SŽDC.
Als einen ersten Schritt in Richtung mehr Wettbewerbsfähigkeit zum derzeit florierenden Fernbus stuften beide Minister die Planungen für ein verbessertes Bahnangebot zwischen München und Prag ein. Danach soll es im Zwei-Stunden-Rhythmus sieben statt bisher vier Zugpaare geben. Mit der Fertigstellung der Neubaustrecke zwischen Beroun und Pilsen werde sich zudem die Bahnfahrt zwischen den beiden Hauptstädten Bayerns und Tschechiens von heute sechs auf etwas weniger als fünfeinhalb Stunden verkürzen.
Herrmann und Ťok vereinbarten, im ersten Halbjahr 2017 einen bayerisch-deutsch-tschechischen Bahngipfel in Furth im Wald zu initiieren.
Wir wollen den Ausbau der Strecke München-Prag vorantreiben und mit dem Bahngipfel in Furth im Wald ein Zeichen setzen“, so Herrmann.
Die Länder streben dabei an, für den Streckenausbau EU-Mittel zu gewinnen.
StMI, Pressemitteilung v. 30.09.2016
