Sachgebiete: Staats- und Verfassungsrecht; Recht des öffentlichen Dienstes / BayVerfGH, Entsch. v. 10.10.2016 – Vf. 19-VII-15 / Landesrechtliche Normen: BV; BayBeamtVG; BayBG Weiterlesen
Archiv für 10. Oktober 2016
StMI: Herrmann bei VdW-Tagung – Mehr Wohnraum in Bayern
Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann bei der Fachtagung ‚VdW im Dialog 2016‘: Positive erste Zwischenbilanz zum Wohnungspakt Bayern – Forderung einer Agenda 2020 des Bundes für den Wohnungsbau – Kein Zurückdrehen der Föderalismusreform Weiterlesen
Rezension: Denkhaus/Geiger, BayEGovG – Kommentar mit Praxisleitfaden (C.H.Beck 2016)
von Richard Stelzer, Bayerischer Städtetag Weiterlesen
BMBF: Deutschland startet Debatte zur Zukunft des europäischen Forschungsraums – Wanka: „In keinem anderem Politikfeld arbeitet Europa so eng zusammen“
Mit einer großen Bilanzkonferenz startet das Bundesministerium für Bildung und Forschung heute in Berlin die Debatte zur Zukunft von Europas wissenschaftlicher Zusammenarbeit. Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und EU-Forschungskommissar Carlos Moedas eröffnen die Konferenz. Weiterlesen
BMJV: Endergebnisse des Rosenburg-Projekts vorgestellt – „Es gibt kein Ende der Geschichte“
Vier Jahre lang hat eine Unabhängige Wissenschaftliche Kommission untersucht, wie das Bundesjustizministerium in den 1950er und 1960er Jahren mit der NS-Vergangenheit umgegangen ist. Heute wurde der Abschlussbericht der Kommission „Die Akte Rosenburg – Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit“ im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgestellt. Minister Maas betonte in seiner Eingangsrede: “Die Akte Rosenburg ist bedrückend. Sie zeigt die großen Versäumnisse der Vergangenheit, und sie formuliert damit zugleich eine Verpflichtung für die Gegenwart.“ Weiterlesen
Statistisches Bundesamt: Sozialhilfeausgaben im Jahr 2015 um 4,8% gestiegen
Im Jahr 2015 wurden in Deutschland € 27,7 Mrd. netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach dies einer Steigerung um 4,8% gegenüber 2014. Weiterlesen
BayVGH: Ersatz von Bestattungskosten durch entferntere Angehörige
Sachgebiet: Kommunalrecht / BayVGH, Beschl. v. 10.10.2016 – 4 ZB 16.1295 / Weitere Schlagworte: nähere Angehörige mit ausländischem Wohnsitz; Zahlungsbereitschaft / Landesrechtliche Normen: BestG; VwZVG Weiterlesen